Umfrage
zum Einsatz der Bundeswehr bei der Sicherung der Fußball-WM 2006
Nach einem Bericht der Zeitung "Welt" vom 9. Februar 2006 wird die Bundeswehr 2.000 Soldatinnen und Soldaten (vorrangig aus dem Sanitätsdienst) bei der Sicherung der Fußball-Weltmeisterschaft 2006 in Deutschland einsetzen. Dabei geht es allerdings nicht um die Sicherung von Fußballstadien und Veranstaltungsorten. Die Bundeswehr wird nach bisheriger Planung keine Polizeiaufgaben übernehmen.
Nach einem Bericht der "Frankfurter Rundschau" lässt aber das Bundesinnenministerium prüfen, ob Soldatinnen und Soldaten an die Bundespolizei abgeordnet und anschließend beim Objektschutz eingesetzt werden können. Der Berliner Verfassungsrechtler Ulrich Battis hält die Abordnung von Bundeswehrsoldatinnen und -soldaten für Polizeiaufgaben während der Fußball-Weltmeisterschaft für verfassungswidrig. Sie könnten zur Polizei abgeordnet werden, wenn eine "konkrete Gefahr" vorliege, sagte Battis - nicht aber im Falle einer bloß abstrakten Gefahr wie bei der Fußball-WM (AFP vom 10. Februar 2006).
Nach einem Bericht der FAZ vom 11. Februar 2006 habe das Verteidigungsministerium durch einen Sprecher mitteilen lassen, man stehe einer solchen Prüfung „offen gegenüber”. Siehe auch den Bericht des "Handelsbatt": "Erstmals SPD-Zustimmung für Bundeswehr-Einsatz".
Weitere Informationen zum Thema finden Sie hier (Dossier) und hier (Einsatz der Bundeswehr im Innern).
Siehe zum Thema auch das Forum des Westdeutschen Rundfunks (WDR) hier.
Umfrageergebnis:
Beteiligung der Bundeswehr an der
Sicherung der Fußball-WM 2006?
