30. Dezember 2005
Aktualisierung der Übersichten über die in der NZWehrr veröffentlichten Aufsätze und Urteile.
Aufnahme eines Aufsatzes zum Thema "Der Rechtsberater der Bundeswehr - ein Berufsbild im Wandel", siehe hier.
Zum Nachlesen: Die "Pferdeschwanz-Entscheidung" des Truppendienstgerichts Süd, siehe hier.
12. Dezember 2005
Die Einführung weiblicher Dienstgradbezeichnungen wird nunmehr auch in dem Standardkommentar zum Bundesbesoldungsgesetz (Schwegmann/Summer) diskutiert (Vbm. Nr. 1 zu BBesO A/B, Rdnr. 3d). Siehe dazu auch hier.
Aktueller Stand der Umfrage: Dafür 26,54 % (400), dagegen 73,46 % (1107)
8. Dezember 2005
Aufnahme einer mehrteiligen Abhandlung zum Thema "Reisekostenrecht - Gesetz zur Reform des Reisekostenrechts / Bundesreisekostengesetz (BRKG)", hier abrufbar.
2. Dezember 2005
Informationstagung des Deutschen Roten Kreuzes Berlin und Brandenburg zum humanitären Völkerrecht. Auf der Tagung wird neben einer allgemeinen Einführung in das humanitäre Völkerrecht und seine Durchsetzung auf aktuelle Fälle in der deutschen Rechtspflege eingegangen, auf Schadensersatzklagen im Zusammenhang mit NATO-Einsätzen im Kosovo und Strafanzeigen im Zusammenhang mit Folterungen in dem irakischen Gefängnis Abu Ghraib. Einzelheiten siehe hier (dort unter "Tagungen").
29. November 2005
Neu: Auswahlmöglichkeit zwischen
einer umfangreichen Linksammlung zu dem juris-Angebot deutscher Gesetze und Verordnungen (Hinweis: Die Links verweisen auf die Homepage www.gesetze-im-internet.de) und
der bisherigen Übersicht wehrrechtlicher Gesetze, Verordnungen und Verwaltungsvorschriften (ebenfalls mit Links auf das juris-Angebot)
28. November 2005
Aufruf Nummer 100.000 dieser Homepage seit dem 6. Juni 2001. Allen Besucherinnen und Besuchern weiterhin vielen Dank für das Interesse an dieser Homepage. Zur Statistik der Seitenaufrufe seit November 2001 siehe hier.
Zwischenstand der Umfrage:
Weiterführen der Homepage auch bei fehlender Aktualität: Dafür 87,65 % (71), dagegen 12,35 % (10)
Bitte beteiligen Sie sich an der Umfrage - Pro Person bitte nur einmal abstimmen !
25./27. November 2005
Unter www.gesetze-im-internet.de stehen ab sofort alle Gesetze und Rechtsverordnungen des Bundes kosten- und barrierefrei zum Download bereit. Das gemeinsame Projekt des Bundesjustizministeriums und der juris GmbH bot bisher nur eine Auswahl von etwa 750 Gesetzen und Verordnungen im Internet an. Ab sofort sind auf den Webseiten rund 5.000 Gesetze und Rechtsverordnungen des Bundes - auch zum Wehrrecht - in der aktuell geltenden Fassung verfügbar. Die juris-Dateien können direkt von dieser Homepage aus aufgerufen werden.
Ob die Wehrrechts-Homepage angesichts dieses Angebotes die Gesetze und Verordnungen zum Wehrrecht in der bisherigen Form weiter anbieten wird, ist noch nicht entschieden. Sie können mir Ihre Meinung dazu per e-mail zusenden oder sich in das hierfür angelegte Gästebuch eintragen. Ich werde die Meinungen auf einer gesonderten Seite zusammenfassen.
22. November 2005
Ernennung Dr. Franz Josef Jung zum Bundesminister der Verteidigung, zur Vita siehe hier.
19. November 2005
Inkrafttreten der "Verordnung über die Teilzeitbeschäftigung von Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr (Soldatinnen- und Soldatenteilzeitbeschäftigungsverordnung – STzV)" vom 9. November 2005. Die Verordnung ist hier abrufbar.
17. /18. November 2005
Bonner Tagung der Deutschen Wehrrechtsgesellschaft zum Thema "Einsatz der Bundeswehr im Ausland - Rechtsgrundlagen und Rechtspraxis". Näheres siehe hier (dort unter "Tagungen").
16. November 2005
Aufnahme eines Aufsatzes zum Thema "Wehrdienst-Zivildienst-Pflichtdienst - Der rechtliche und historische Rahmen", hier abrufbar.
14. November 2005
Aktualisierung der Übersichten über die in der NZWehrr veröffentlichten Aufsätze und Urteile.
11. November 2005
CDU, CSU und SPD unterzeichnen den Koalitionsvertrag; er ist hier abrufbar. Zu den die Bundeswehr betreffenden Hauptaussagen siehe hier.
9. November 2005
Mündliche Verhandlung vor dem Bundesverfassungsgericht in Sachen Luftsicherheitsgesetz. Siehe hier.
8. November 2005
Bundestag beschließt eine Verlängerung des Mandates für den Einsatz "Enduring Freedom" um ein Jahr. Siehe hier.
Aufnahme des siebten Teils des Aufsatzes zum Thema "Personalvertretungsrecht des Bundes nach dem BPersVG - Ein Leitfaden durch das Bundespersonalvertretungsgesetz für Einsteiger und Praktiker", siehe hier.
5. November 2005
Beseitigung diverser "dead links" (= ins Leere gehende Querverweise auf andere Internetseiten) auf den Seiten "Aktuelle Meldungen" und "Aktuelle Urteile".
2. November 2005
Die Bundesregierung beschließt eine Verlängerung des Mandates für den Einsatz "Enduring Freedom" um ein Jahr. Die Mandatsobergrenze soll von bisher 3100 auf 2800 herabgesetzt werden. Siehe Näheres hier.
Aufnahme eines Aufsatzes zum Thema "Der Tenor einfacher Disziplinarmaßnahmen", siehe hier.
1. November 2005
Zwischenstand der Umfrage:
Weiterführen der Homepage auch bei fehlender Aktualität: Dafür 85,42 % (41), dagegen 14,58 % (7)
Bitte beteiligen Sie sich an der Umfrage - Pro Person bitte nur einmal abstimmen !
26. Oktober 2005
Der Deutsche Bundestag erinnert an die Gründung der Bundeswehr vor 50 Jahren. Vor dem Reichstag in Berlin findet ein Großer Zapfenstreich statt. Näheres siehe hier.
25. Oktober 2005
Die Deutsche Gesellschaft für Wehrrecht und humanitäres Völkerrecht e.V. hat ihre Seiten aktualisiert. Abrufbar sind jetzt der letzte Rundbrief der International Society for Military Law and the Law of War. Zu den Seiten der Gesellschaft gelangen Sie hier.
23. Oktober 2005
Aufnahme eines Links zur Universität Würzburg: Abruf einer Dissertation zum Thema "Das Parlamentsbeteiligungsgesetz - Die Auslandsentsendung der Bundeswehr und deren verfahrensrechtliche Ausgestaltung". Näheres siehe hier.
17. - 20. Oktober 2005
Gesamttagung der Rechtspflege der Bundeswehr in Köln-Porz (Wahn)
Zu dem Vortrag von MinDir a.D. Klaus Dau "Der Rechtsberater der Bundeswehr - ein Berufsbild im Wandel", siehe hier.
12. Oktober 2005
Zwischenstand der Umfragen:
Einführung weiblicher Dienstgradbezeichnungen: Dafür 26,88 % (397), dagegen 73,12 % (1080)
Weiterführen der Homepage auch bei fehlender Aktualität: Dafür 88,89 % (24), dagegen 11,11 % (3)
Bitte beteiligen Sie sich an den Umfragen - Pro Person bitte nur einmal abstimmen !
10/11. Oktober 2005
40. Kommandeurtagung der Bundeswehr am 10. und 11. Oktober 2005 im Internationalen Kongresszentrum Bundeshaus Bonn. Näheres siehe hier.
4. Oktober 2005
Festakt der Bundeswehr in Erfurt zum 50-jährigen Bestehen der Bundeswehr sowie zu 15 Jahren "Armee der Einheit". Siehe dazu hier sowie das tagesschau-dossier "50 Jahre Bundeswehr" hier. Die offiziellen Sonderseiten der Bundeswehr zum Jubiläum finden sich hier.
23. September 2005
Aufnahme eines Aufsatzes zum Thema "Bewaffnete Einsätze der Bundeswehr auf See", siehe hier.
21. September 2005
Aktualisierung der Übersichten über die in der NZWehrr veröffentlichten Aufsätze und Urteile.
20. September 2005
Neue Lesermeinung im Rahmen der Umfrage zur "Einführung weiblicher Dienstgradbezeichnungen" - siehe dazu hier (Umfrage) und hier (Meinungen).
6. September 2005
Das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zur Reichweite des Grundrechts der Gewissensfreiheit bei einem Berufssoldaten - mit Ausführungen zum Thema "Völkerrechtswidrigkeit des Irak-Krieges" - ist nunmehr abrufbar. Siehe hier.
27. August 2005
Aufnahme des sechsten Teils des Aufsatzes zum Thema "Personalvertretungsrecht des Bundes nach dem BPersVG - Ein Leitfaden durch das Bundespersonalvertretungsgesetz für Einsteiger und Praktiker", siehe hier.
Abrufbar: Zeitplan der Sitzungswochen des Deutschen Bundestages im 1. Halbjahr 2006 und der Plenarsitzungen sowie Ausschussberatungen des Bundesrates im Jahre 2006, hier abrufbar.
21. August 2005
Aufruf Nummer 90.000 dieser Homepage seit dem 6. Juni 2001. Allen Besucherinnen und Besuchern weiterhin vielen Dank für das Interesse an dieser Homepage. Zur Statistik der Seitenaufrufe seit November 2001 siehe hier.
24. Juli 2005
Aufnahme des fünften Teils des Aufsatzes zum Thema "Personalvertretungsrecht des Bundes nach dem BPersVG - Ein Leitfaden durch das Bundespersonalvertretungsgesetz für Einsteiger und Praktiker", siehe hier.
Ferner: Aufnahme einer Kurzabhandlung zum Thema "Ortszuschlag bei Eingetragener Lebenspartnerschaft" (betrifft nur BAT), siehe hier.
14. Juli 2005
Die Deutsche Gesellschaft für Wehrrecht und humanitäres Völkerrecht e.V. hat ihre Seiten aktualisiert. Abrufbar sind jetzt u.a. der letzte Rundbrief der International Society for Military Law and the Law of War sowie die Einladung der Deutschen Gesellschaft für Wehrrecht und humanitäres Völkerrecht e.V. (einschließlich Antragsformular und Flyer) zu der nächsten Tagung im November 2005 in Bonn mit dem Thema "Einsatz der Bundeswehr im Ausland - Rechtsgrundlagen und Rechtspraxis". Ferner werden Informationen zum Parlamentsbeteiligungsgesetz angeboten. Zu den Seiten der Gesellschaft gelangen Sie hier.
8. Juli 2005
Aufnahme eines Aufsatzes zum Thema "Die Weiterentwicklung der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik im EU-Verfassungsvertrag: Auf dem Weg zu einer europäischen Armee", siehe hier.
5. Juli 2005
Aufnahme eines Aufsatzes zum Thema "Die Beteiligung des Bundestags bei Einsätzen der Bundeswehr im Ausland - eine kritische Würdigung des Parlamentsbeteiligungsgesetzes", siehe hier.
4. Juli 2005
Aktualisierung der Übersichten über die in der NZWehrr veröffentlichten Aufsätze und Urteile.
30. Juni 2005
Zum 1. Juli 2005 werden durch das "Gesetz zur Umbenennung des Bundesgrenzschutzes in Bundespolizei" vom 21. Juni 2005 (BGBl. I S. 1818) u.a. das Bundesverfassungsschutzgesetz, das Sicherheitsüberprüfungsgesetz, das Bundesbesoldungsgesetz, die Erschwerniszulagenverordnung und die Soldatenlaufbahnverordnung geändert. Die geänderten Texte sind hier abrufbar.
21. Juni 2005
Das Bundesverwaltungsgericht (2. Wehrdienstsenat) hat entschieden, dass eine von eine dem Grundrecht der Freiheit des Gewissens getragene Gewissensentscheidung zur Unverbindlichkeit eines Befehls führen kann. Siehe hier.
18. Juni 2005
Nach erfolgtem Abgleich mit den im BGBl. abgedruckten Neufassungen des Wehrpflichtgesetzes, des Soldatengesetzes und des Wehrsoldgesetzes stehen die korrigierten Fassungen nunmehr zum Download zur Verfügung (natürlich weiterhin ohne Gewähr hinsichtlich des korrekten Inhalts).
12. Juni 2005
Aufnahme eines Aufsatzes mit einem Überblick über die rechtlichen Grundlagen und Rahmenbedingungen der NATO-geführten Militäroperation SFOR in Bosnien und Herzegowina, siehe hier.
10. Juni 2005
Aufnahme des vierten Teils des Aufsatzes zum Thema "Personalvertretungsrecht des Bundes nach dem BPersVG - Ein Leitfaden durch das Bundespersonalvertretungsgesetz für Einsteiger und Praktiker", siehe hier.
7. Juni 2005
Die Bundeswehr beginnt mit Ihren Feiern zum Jubiläum "50 Jahre Bundeswehr". Die offiziellen Sonderseiten der Bundeswehr zum Jubiläum finden sich hier.
Im Bundesgesetzblatt abgedruckt sind die Neufassungen des Wehrpflichtgesetzes, des Soldatengesetzes und des Wehrsoldgesetzes, siehe hier.
30. Mai 2005
Aufnahme einer kurzen Abhandlung zum Thema "Das Streitkräftereserve-Neuordnungsgesetz - Hinweise für die Praxis", hier abrufbar.
27. Mai 2005
Die "Verordnung über die Wahl der Gleichstellungsbeauftragten und ihrer Stellvertreterin durch Soldatinnen der Bundeswehr (Gleichstellungsbeauftragten-Wahlverordnung Soldatinnen - SGleibWV)" vom 12. Mai 2005 ist im Bundesgesetzblatt verkündet worden (BGBI. I S. 1394) und tritt am 1. Juni 2005 in Kraft. Sie ist hier abrufbar.
23. Mai 2005
Aufnahme eines Aufsatzes zum Thema "Vorweggenommene Selbstverteidigung und das Völkerrecht", siehe hier.
16. Mai 2005
Aufruf Nummer 80.000 dieser Homepage seit dem 6. Juni 2001. Allen Besucherinnen und Besuchern weiterhin vielen Dank für das Interesse an dieser Homepage. Zur Statistik der Seitenaufrufe seit November 2001 siehe hier.
12. Mai 2005
Das "Gesetz zur Fortentwicklung der soldatenversorgungsrechtlichen Berufsförderung (Berufsförderungsfortentwicklungsgesetz - BfFEntwG)" vom 4. Mai 2005 u.a. mit Änderungen des Soldatenversorgungsgesetzes und des Bundesbesoldungsgesetzes ist im Bundesgesetzblatt veröffentlicht worden. Das Gesetz tritt am 1. Juni 2005 in Kraft.
Die Neufassung der Soldatenlaufbahnverordnung vom 4. Mai 2005 (ohne die Änderungen durch das SkResNOG !) ist im Bundesgesetzblatt bekannt gemacht worden, siehe hier.
11. Mai 2005
Aufnahme des dritten Teils des Aufsatzes zum Thema "Personalvertretungsrecht des Bundes nach dem BPersVG - Ein Leitfaden durch das Bundespersonalvertretungsgesetz für Einsteiger und Praktiker", siehe hier.
29./30. April 2005
Das "Gesetz über die Neuordnung der Reserve der Streitkräfte und zur Rechtsbereinigung des Wehrpflichtgesetzes (Streitkräftereserve-Neuordnungsgesetz - SkResNOG)" vom 22. April 2005 ist im Bundesgesetzblatt (BGBl. I S. 1106) veröffentlicht und tritt am 30. April 2005 in Kraft. Die geänderten Gesetze (unter anderem das Wehrpflicht- und das Soldatengesetz) sind hier abrufbar. Siehe auch hier.
25. April 2005
Aktualisierung der Übersichten über die in der NZWehrr veröffentlichten Aufsätze und Urteile.
22. April 2005
Der Deutsche Bundestag hat der deutschen Beteiligung an der von den Vereinten Nationen geführten Friedensmission im Sudan (United Nations Mission in Sudan, UNMIS) zunächst für die kommenden sechs Monate zugestimmt. Entsandt werden sollen 50 Soldaten als Militärbeobachter. Der Bundestagsbeschluss erlaubt eine Beteiligung mit bis zu 75 Soldaten. Die Soldaten werden im Süden und Osten des Landes und ausdrücklich nicht in der Krisenregion Darfur eingesetzt. Näheres siehe hier (Homepage BMVg).
14. April 2005
Der Bundestag wählt Reinold Robbe (SPD) zum Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages. Zur Biografie des Abgeordneten siehe hier.
10. April 2005
Aufnahme eines Aufsatzes zu dem Thema "Die Rechtsstellung von Personalräten im Wehrbeschwerdeverfahren - Ein Beitrag zu der Schnittstellenproblematik zwischen dem Beteiligungsrecht der Soldaten und dem Personalvertretungsrecht -", hier abrufbar.
1. April 2005
Das Bundesbesoldungsgesetz wurde durch Artikel 3 des "Gesetzes zur Reform der beruflichen Bildung" vom 23. März 2005 (BGBl. I S. 931) geändert. Das geänderte Gesetz findet sich hier.
29./31. März 2005
Die Soldatenlaufbahnverordnung (SLV) wird zum 1. April 2005 durch Artikel 1 der "Verordnung zur Änderung der Soldatenlaufbahnverordnung und zur Aufhebung der Dienstgradüberleitungsverordnung" vom 21. März 2005 (BGBl. I S. 867) geändert. Der Text der Änderungsverordnung ist hier abrufbar. Der geänderte Text der SLV findet sich hier.
Änderungsinhalt:
Bestimmung näherer Einzelheiten für die Laufbahnbefähigung in den Fachunteroffizier- und den Feldwebellaufbahnen; Schaffung einer Möglichkeit zur Einstellung mit höherem Dienstgrad in die Laufbahn der Feldwebel des Militärmusikdienstes und Erweiterung der Berufs- und Berufsfortbildungsabschlüsse, die zu einer Einstellung mit dem Dienstgrad Feldwebel berechtigen; Schaffung einer Möglichkeit zur Einstellung mit höherem Dienstgrad in Reserveunteroffizierlaufbahnen und Verbesserung für bestimmte Fachhochschulabsolventinnen und -absolventen bei der Einstellung in die Laufbahn der Offiziere des Truppendienstes.
25. März 2005
Das "Gesetz über die parlamentarische Beteiligung bei der Entscheidung über den Einsatz bewaffneter Streitkräfte im Ausland (Parlamentsbeteiligungsgesetz)" vom 18. März 2005 ist am 23. März 2005 im Bundesgesetzblatt verkündet worden (BGBl. I S. 775) und am 24. März 2005 in Kraft getreten.
17. März 2005
Aufnahme eines Aufsatzes von Dr. Gerhard Scherhaufer, Rechtsberater im Österreichischen Bundesheer, zum Thema "Militärpolitische und rechtliche Aspekte von Auslandseinsätzen am Beispiel des österreichischen KFOR-Einsatzes", siehe hier.
5. März 2005
Aufnahme eines Aufsatzes zum Thema "Bindungswirkung der Wehrbeschwerdeordnung für die Wehrdisziplinarordnung", siehe hier.
26. Februar 2005
Neue Lesermeinungen im Rahmen der Umfrage zur "Einführung weiblicher Dienstgradbezeichnungen" (sowie zur Einführung einer Quote zur Durchsetzung der Gleichstellung von Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr) - siehe dazu hier (Umfrage) und hier (Meinungen).
24. Februar 2005
Aktualisierung der Übersichten über die in der NZWehrr veröffentlichten Aufsätze und Urteile.
21. Februar 2005
Aufruf Nummer 70.000 dieser Homepage seit dem 6. Juni 2001. Allen Besucherinnen und Besuchern weiterhin vielen Dank für das Interesse an dieser Homepage. Zur Statistik der Seitenaufrufe seit November 2001 siehe hier.
11. - 13. Februar 2005
Zur 41. Münchner Konferenz für Sicherheitspolitik am 11. bis 13. Februar 2005 siehe nähere Informationen hier (Homepage der Konferenz)
11. Februar 2005
Aufnahme eines Aufsatzes zum Thema "Das Gesetz zur Durchsetzung der Gleichstellung von Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr", hier abrufbar.
Die Deutsche Gesellschaft für Wehrrecht und humanitäres Völkerrecht e.V. hat ihren informativen Überblick über den Stand der Gesetzgebung auf dem Gebiet des Wehrrechts in der 15. Legislaturperiode aktualisiert (Stand: 12. Januar 2005). Die Datei kann auf den Seiten der Gesellschaft sowie hier abgerufen werden.
19. Januar 2005
Die aktuelle Einberufungspraxis zur Wehrpflicht ist nach einer Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts vom 19. Januar 2005 verfassungsgemäß. Das Gericht gab damit einer Klage des Bundes statt. Siehe dazu hier.
14. Januar 2005
Das Gesetz zur Neuregelung von Luftsicherheitsaufgaben vom 11. Januar 2005 ist im Bundesgesetzblatt verkündet worden. Siehe hier (Gesetz) und hier (Informationen).