Wesentliche Änderungen der Homepage
im Jahre 2003
www.deutsches-wehrrecht.de
31. Dezember 2003
Aktueller Stand der Umfrage zur Einführung weiblicher Dienstgradbezeichnungen: 301 dafür, 524 dagegen.
Aktualisiert wurden das Bundesbesoldungsgesetz (mit Änderungen in den Vorbemerkungen und der Anlage I - BBesO A und B - zum 1. Januar 2004) sowie das Soldatenversorgungsgesetz (mit Änderungen zum 1. Januar 2004 und - in Fußnoten aufgenommen - zum 1. Januar 2005). Siehe hier.
Allen Leserinnen und Lesern ein gutes und erfolgreiches neues Jahr 2004 und vielen Dank für das weiterhin hohe Interesse am deutschen Wehrrecht (fast 20.000 Aufrufe in diesem Jahr).
1. Dezember 2003
Aufnahme eines Artikels zum Thema "Die Neuregelung des Rechts der Kriegsdienstverweigerung", siehe hier.
14. November 2003
Aufnahme eines Artikels zum Thema "Prüfungsschema: Einsatz bewaffneter deutscher Streitkräfte im Ausland", siehe hier.
9. November 2003
Aufnahme eines Artikels zum Thema "Der Einsatz der Streitkräfte und die konstitutive Beteiligung des Deutschen Bundestages", siehe hier.
3. November 2003
Aktualisierung der Übersichten über die in der NZWehrr veröffentlichten Aufsätze und Urteile.
Aufnahme eines Artikels zum Thema "Einsatz von Diensthunden in der Bundeswehr", siehe hier
24. Oktober 2003Neu im Angebot: Gesetz über die Versorgung für die ehemaligen Soldaten der Bundeswehr und ihre Hinterbliebenen (Soldatenversorgungsgesetz - SVG), hier abrufbar.
19. Oktober 2003
Aufnahme eines Artikels aus dem Jahre 2002 zum Thema "Militärische Bundesintervention bei inländischem Terrorakt", siehe hier.
5. Oktober 2003
Aufnahme eines neuen Artikels zum Thema "Verhaftung von Störern und Straftätern durch KFOR im Kosovo", siehe hier.
2. Oktober 2003
Aufnahme eines neuen Artikels zum Thema "Bekleidungsgesellschaft und öffentliche Vergabe - Zur Entscheidung des OLG Düsseldorf vom 30. April 2003", siehe hier.
1. Oktober 2003
Keine wesentliche Änderung der Homepage, aber erhöhte Zugriffszahlen.
Der Hintergrund: Von mehreren Autoren (z.B. "Das offene Ohr" in www.schockwellenreiter.de, siehe ferner hier und hier) werden die rechtlichen Hinweise auf dieser Homepage (insb. die Nichtzulassung von "deep links" auf Unterseiten dieser Homepage) bemängelt.Der BGH hatte mit Urteil vom 17. Juli 2003 (I ZR 259/00) zwar die grundsätzliche Zulässigkeit von "deep links" bejaht. Offen ließ das Gericht aber die Frage, ob "deep links" auch dann zulässig sind, wenn auf der Homepage ein ausdrücklicher Hinweis enthalten ist, dass kein Einverständnis mit der Platzierung eines "deep link" besteht. Zur rechtlichen Zulässigkeit von "deep links" siehe die Ausführungen von Rechtsanwalt Prof. Dr. Klaus Sakowski (hier nachzulesen).
Aus Sicht des Herausgebers dieser Homepage seien folgende Hinweise erlaubt:
Um die Aktualität der hier angebotenen Gesetzes-/Verordnungstexte sowie Abhandlungen möglichst zu erhalten, dürfte es auch im Interesse der Internetnutzer liegen, dass Dateien nicht kopiert und anschließend - wie früher geschehen - auf anderen, dem Zugriff des Betreibers dieser Homepage entzogenen Internetseiten in nicht aktueller Fassung zur Verfügung gestellt werden.
Die sog. "deep links" sollten dann unterbleiben, wenn sie den berechtigten Interessen des Betreibers einer Homepage widersprechen. Ein "deep link" unmittelbar auf Unterseiten dieser Homepage würde beispielsweise die rechtlichen Hinweise (insb. Haftungsausschluss für Schreibfehler in den angebotenen Textdateien) umgehen. Hierin vermag der Herausgebers dieser Homepage keine wesentliche Einschränkung in der Nutzung des Wehrrechts-Angebotes sehen. Die Alternative bestünde darin, dass auf jede Seite und in jede Datei ein entsprechender Hinweis aufgenommen wird. Auf die Hauptseite dieser Homepage darf selbstverständlich auch weiterhin verwiesen werden (dies ist auch erwünscht).
26. September 2003
Aktualisierung der Übersichten über die in der NZWehrr veröffentlichten Aufsätze und Urteile.
23. September 2003
Aufnahme neuer Gesetze in die Gesetzessammlung (3 Gesetze in einer pdf-Datei: MAD-Gesetz, Bundesverfassungsschutzgesetz und Sicherheitsüberprüfungsgesetz), hier abrufbar.
Aktueller Stand der Umfrage zur Einführung weiblicher Dienstgradbezeichnungen: 287 dafür, 430 dagegen.
22. September 2003
Die Deutsche Gesellschaft für Wehrrecht und Humanitäres Völkerrecht e.V. bietet auf ihren Seiten den "Newsletter Editorial July/Augustus/September 2003" der International Society for Military Law and the Law of War in englischer und französischer Sprache zum Download an, siehe hier.
17. September 2003
Abrufbar: Bundesbesoldungsgesetz mit den durch das Bundesbesoldungs- und -versorgungsanpassungsgesetz 2003/2004 vom 10. September 2003 in Kraft getretenen Änderungen - Stand 16. September 2003, siehe hier.
Ferner: Erschwerniszulagenverordnung mit Hinweisen auf die zum 1. April 2004 in Kraft tretenden Änderungen, hier abrufbar.
13. September 2003
Aufnahme eines Artikels zum Thema "Bundeswehr als Luftpolizei: Aufgabenzuwachs ohne Verfassungsänderung ?", siehe hier.
Zum Thema siehe auch "Aktuelle Meldungen" hier.
29. August 2003
In dem hier abrufbaren Gesetzestext zum Wehrpflichtgesetz sind die zum 1. November 2003 in Kraft tretenden Änderungen des Wehrpflichtgesetzes kenntlich gemacht.
Neu im Angebot: Gesetz über die Verweigerung des Kriegsdienstes mit der Waffe aus Gewissensgründen (Kriegsdienstverweigerungsgesetz - KDVG) - Datum des Inkrafttretens des Gesetzes: 1. November 2003, hier abrufbar.
14. August 2003
Aufnahme eines Artikels zum Thema "Abwehr terroristischer Angriffe als Verteidigungsaufgabe der Bundeswehr", siehe hier.
8. August 2003
Aufnahme eines Artikels zum Thema "Aussetzung der Wehrpflicht per Erlass ?" siehe hier. Ferner: Aktualisierung der Übersichten über Aufsätze und Urteile in der NZWehrr, siehe hier und hier.
28. Juli 2003
Die Einladung der Deutschen Gesellschaft für Wehrrecht und Humanitäres Völkerrecht e.V. zur Mitgliederversammlung am 27. Februar 2004 ist nun ebenfalls abrufbar. Siehe hier.
26./28./31. Juli 2003
Drei neue Gästebucheinträge zur Umfrage "Einführung weiblicher Dienstgradbezeichnungen". Das Zwischenergebnis nach aktuellem Stand: 273 dafür, 386 dagegen.
10. Juli 2003
Den neuesten Rundbrief der Deutschen Gesellschaft für Wehrrecht und Humanitäres Völkerrecht e.V. mit Berichten über den XV. Kongress der Internationalen Wehrrechtsgesellschaft (Rom, 1. bis 6. April 2003) finden Sie hier. Der Rundbrief enthält auch das Programm der nächsten Bonner Tagung "Rechtsfragen der Terrorismusbekämpfung durch Streitkräfte".
25. Juni 2003
Neu im Angebot: "Verordnung über die Berechtigung zum Tragen der Uniform außerhalb eines Wehrdienstverhältnisses", siehe hier.
21. Juni 2003
Aufruf Nummer 20.000 dieser Homepage seit dem 6. Juni 2001. Allen Besuchern vielen Dank für Ihr Interesse an der Homepage. Zur Statistik der Seitenaufrufe seit November 2001 siehe hier.
19. Juni 2003 - 10. Juli 2003
Die am 24. Mai 2003 eingestellten Aufsätze von Johannes Heinen aus den Jahren 1995 bis 2000 sind überarbeitet worden und können in der überarbeiteten Version ebenfalls abgerufen werden, siehe hier.
7. Juni 2003
Übersicht über (ausgewählte) Literatur und Rechtsprechung zum UZwGBw - von Johannes Heinen, siehe hier.
2. Juni 2003
Aufnahme einer Anmerkung zum Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 25. März 2003 - AWACS II - zu der Frage, ob der Einsatz deutscher Soldaten in AWACS-Flugzeugen der NATO in der Türkei der Zustimmung des Deutschen Bundestages bedurft hätte. Siehe hier.
28. Mai 2003
Aktualisierung der Übersichten über die in der NZWehrr veröffentlichten Aufsätze und Urteile.
24. Mai 2003
Aufnahme diverser (insgesamt acht) Aufsätze von Johannes Heinen aus den Jahren 1995 bis 2000, veröffentlicht in der inzwischen eingestellten Zeitschrift "Truppenpraxis/Wehrausbildung" - siehe hier und hier.
21. Mai 2003
Bundesverteidigungsminister Dr. Peter Struck erlässt die verteidigungspolitischen Richtlinien. Siehe hier.
13. Mai 2003
Neu im Angebot: Soldatenbeteiligungsgesetz, siehe hier.
29. April 2003
Aufnahme eines Aufsatzes zum Thema "Verfassungsrechtliche Rahmenbedingungen für Privatisierungen im Bereich der Bundeswehrverwaltung", siehe hier.
9. April 2003
Aktueller Stand der Umfrage zur Einführung weiblicher Dienstgradbezeichnungen: 239 dafür, 239 dagegen.
31. März 2003
Der Artikel von Prof. Dr. Hillgruber (Rheinische Friedrich-Wilhelms-Universität zu Bonn) in den Stuttgarter Nachrichten vom 20. März 2003 zur Frage der Völkerrechtswidrigkeit des Angriffs auf den Irak kann jetzt auch hier nachgelesen werden. Weitere Informationen zu dem Thema finden sich auf der Sonderseite zum Irak-Konflikt.
23. März 2003
Zu den aktuellen Fragen, ob ein Entsendegesetz für die Bundeswehr angesichts der steigenden Zahl von Auslandseinsätzen sinnvoll ist und welche verfassungsrechtlichen/-gerichtlichen Vorgaben für ein solches Entsendegesetz zu beachten sind, ist ein Aufsatz in der Zeitschrift für Rechtspolitik erschienen. Siehe hier.
20. März 2003
Kriegsbeginn im Irak. Aufnahme einer Extra-Seite zum Thema.
18. März 2003
Aufnahme eines Links zum Max-Planck-Institut für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht:
Prof. Dr. Dr. h.c. Rüdiger Wolfrum: "Irak - eine Krise auch für das System der kollektiven Sicherheit"
siehe hier
12. März 2003
Aufnahme eines Aufsatzes zum Thema "Offene Rechtsfragen des Einsatzes bewaffneter deutscher Streitkräfte", siehe hier.
11. März 2003
EuGH sieht keinen Verstoß der deutschen Wehrpflicht gegen die EU-Richtlinie 76/207/EWG vom 9. Februar 1976 (Gleichbehandlung der Geschlechter hinsichtlich des Zugangs zum Beruf). Näheres siehe hier.
22. Februar 2003
Der Beitrag von Johannes Heinen zum Thema "Absicherung von Liegenschaften und Transporten der verbündeten Streitkräfte in Deutschland" (siehe Änderungshinweis zum 13. Februar 2003) ist nun als ausdruckfähige Version verfügbar, siehe hier.
13. Februar 2003
Aufnahme eines neuen, aktuellen Beitrages von Johannes Heinen zum Thema "Absicherung von Liegenschaften und Transporten der verbündeten Streitkräfte in Deutschland", siehe hier.
12. Februar 2003
Der pdf-Text der Erschwerniszulagenverordnung (nicht die angegebenen Euro-Beträge !) wurde redaktionell überarbeitet. Den korrigierten Text finden Sie hier.
8. Februar 2003
Erweiterung der Übersicht "Links zu interessanten und fachbezogenen Seiten". Ferner Aufnahme mehrerer Links zum Thema "Irak-Krise".
1. Februar 2003
Die Änderungen im Soldatengesetz und Wehrpflichtgesetz, mit denen die rechtlichen Voraussetzungen zur elektronischen Kommunikation (Stichwort: "digitale Signatur") geschaffen werden sollen, treten in Kraft.
24. Januar 2003
Die "Siebte Verordnung zur Änderung der Erschwerniszulagenverordnung" vom 21. Januar 2003 ist heute im Bundesgesetzblatt verkündet worden und tritt rückwirkend zum 1. Juli 2002 in Kraft. Zum Verordnungstext siehe hier.
Neu im Angebot: Das "Gesetz über die Anwendung unmittelbaren Zwanges und die Ausübung besonderer Befugnisse durch Soldaten der Bundeswehr und verbündeter Streitkräfte sowie zivile Wachpersonen" (UZwGBw), siehe hier.
7. Januar 2003
Aktualisierung der Seiten der Deutschen Gesellschaft für Wehrrecht und Humanitäres Völkerrecht e.V., siehe hier.
6. Januar 2003
Aufnahme eines Artikels zum Bundeswehrneuausrichtungsgesetzes vom 20. Dezember 2001, mit dem die rechtlichen Voraussetzungen für die Reform der Bundeswehr geschaffen wurden - siehe hier.
Eintrag ins Gästebuch von Herrn Jens Oberwinter: er sucht für eine wissenschaftliche Arbeit Informationen über das aktuelle russische Wehrrecht. Wer kann helfen ?
1. Januar 2003
Aufruf Nummer 10.000 dieser Homepage seit dem 6. Juni 2001.
Aufnahme eines Aufsatzes zum Thema "Die Soldatin und das Grundrecht auf Kriegsdienstverweigerung", siehe hier.