Gesetze, Rechtsverordnungen und Erlasse
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Gesetze, Verordnungen
und Verwaltungsvorschriften
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Gesetze und Verordnungen
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Die Gesetzes-, Verordnungs- und Erlasstexte auf dieser Homepage werden zur ausschließlich privaten Nutzung zur Verfügung gestellt.
Die hier abrufbaren Gesetzestexte sind nicht die amtliche Fassung. Für die Richtigkeit des Inhalts kann daher keine Gewähr übernommen werden; maßgeblich ist allein der im Bundesgesetzblatt verkündete Gesetzes- bzw. Verordnungstext (www.bundesanzeiger.de) bzw. im Ministerialblatt des BMVg abgedruckte Erlasstext. Haftungsansprüche gegen den webmaster aus der Nutzung der Texte sind daher ausgeschlossen.
Unter www.gesetze-im-internet.de hat das Bundesministerium der Justiz in einem gemeinsamen Projekt mit der juris GmbH ab sofort alle Gesetze und Rechtsverordnungen des Bundes kosten- und barrierefrei zum Download bereitgestellt. Die Dateien sind in der Gesetzessammlung auf dieser Homepage durch Mausklick auf das Symbol jurisPDF als pdf-Datei oder jurisHTML als HTML-Datei direkt abrufbar; die Links verweisen auf die juris-Seite www.gesetze-im-internet.de. In den juris-Dateien wird jeweils auf den aktuellen Stand der letzten Änderung hingewiesen. Ferner kann durch Tippen auf das oben dargestellte juris-Logo eine weitergehende Auswahl wehrrechtlicher Vorschriften und Vorschriften mit Bezug zur Bundeswehr abgerufen werden - die Links verweisen ebenfalls auf die Internetseite www.gesetze-im-internet.de.
Ob die Wehrrechts-Homepage angesichts des juris-Angebotes die Gesetze und Verordnungen zum Wehrrecht in der bisherigen Form weiter anbieten wird, ist noch nicht entschieden. Sie können dem webmaster Ihre Meinung dazu per e-mail zusenden oder sich in das hierfür angelegte Gästebuch eintragen. Die Meinungen werden auf einer gesonderten Seite zusammengefasst.
Bitte beteiligen Sie sich auch an der entsprechenden Umfrage (siehe hier) :
Sollen parallel zu dem neuen juris-Gesetzesangebot im Internet auch die bisher auf dieser Homepage zum Download dargebotenen pdf-Dateien mit wehrrechtlichen Gesetzes- und Verordnungstexten aktuell gehalten und auf dieser Homepage angeboten werden?
