Besoldungs- und Wehrsoldrecht
Versorgungsrecht
Reisekostenrecht
siehe auch:
Weitere
Informationen
Literaturhinweise
Kerstin Gulla / Jürgen Mangerich
Leseversion (2238 kB) - Teile 1 und 2
Hinweis: Die Autorin ist Dozentin für Besoldungsrecht an der Fachhochschule des Bundes, Fachbereich Bundeswehrverwaltung; der Autor ist Mitarbeiter an dieser Homepage und im Besoldungsreferat des Bundesministeriums der Verteidigung tätig.
Jürgen Mangerich ![]()
Das Dienstrechtsneuordnungsgesetz
Ein erster Überblick
(UBWV 2009, S. 81ff)
Leseversion
(633 kB)
Hinweis: Der Autor ist Mitarbeiter an dieser Homepage und im Besoldungsreferat des Bundesministeriums der Verteidigung tätig.
Dr. Tobias T. Weitz
Versorgungsanspruch bei posttraumatischen Belastungsstörungen nach
Auslandseinsätzen
(www.deutsches-wehrrecht.de)
Lese- und ausdruckfähige Version (33 kB)
Hinweis: Der Autor ist Rechtsanwalt in der
Kanzlei Lankau &
Collegen in Darmstadt
Jürgen Mangerich ![]()
Das Gesetz über die Anpassung von Dienst- und
Versorgungsbezügen im Bund (Bundesbesoldungs- und
-versorgungsanpassungsgesetz 2008/2009 - BBVAnpG 2008/2009)
Eine zeitnahe Information
(UBWV 2008, S. 287ff)
Leseversion
(524 kB)
Hinweis: Der Autor ist Mitarbeiter an dieser Homepage und im Besoldungsreferat des Bundesministeriums der Verteidigung tätig.
Randolf Weckler
![]()
Leseversion (561 kB)
Michael Dreber ![]()
Die Ansprüche der Soldaten nach dem
Wehrsoldgesetz
(UBWV 2007, S. 226ff)
Leseversion
(1233 kB)
Hinweis: Der Autor ist Regierungsamtmann in
Appen.
Die Ausführungen stellen die Wehrsoldvorschriften - Stand 30. April 2005 -
dar und berücksichtigen die Erlasse bis Mai 2006.
Wichtiger Hinweis: Der Wehrsold-Tagessatz wurde rückwirkend zum 1. Januar 2008 für alle Wehrsoldgruppen um 2 Euro erhöht. Siehe hier.
Michael Dreber
Die besoldungsrechtlichen Folgen eines Fernbleibens vom
Dienst im militärischen Bereich
(UBWV 2007, S. 28ff)
Leseversion
(585 kB)
Hinweis: Der Autor ist Regierungsamtmann in Appen
Jürgen Mangerich
Urteilsbesprechung zur Entscheidung des
Bundesverwaltungsgerichts vom 15. Juni 2006 (2 C 14.05)
(www.deutsches-wehrrecht.de)
Leseversion
(50 kB)
Das Urteil befasst sich mit den Befähigungsvoraussetzungen zu § 4 der Zweiten Besoldungs-Übergangsverordnung (2. BesÜV) i.d.F. bis 24. November 1997 und zur Zulässigkeit der Einrede der Verjährung gegenüber Besoldungsansprüchen
Jürgen Mangerich
Besoldungsordnung S
(www.deutsches-wehrrecht.de)
Leseversion (36 kB)
Die bislang eher verhaltene Diskussion über einen besoldungsrechtlichen Sonderweg für die Besoldung der Soldatinnen und Soldaten hat durch die Große Koalition deutlich an Fahrt gewonnen. Der Verfasser möchte mit seinen Ausführungen den Hintergrund skizzieren, auf dem eine solche Diskussion zu führen ist, und damit für eine sachgerechte und breite Auseinandersetzung mit diesem Thema beitragen.
Manfred Osterhoff
Reisekostenrecht - Gesetz zur Reform des Reisekostenrechts /
Bundesreisekostengesetz (BRKG)
Abhandlung in mehreren Teilen
(UBWV 2005, S. 290ff, 418 ff, 456ff)
Leseversion Teil 1
(730
kB)
Leseversion (101 kB)
Hinweis: Die Kurzabhandlung betrifft nur die Regelung nach dem BAT (Bundes-Angestelltentarifvertrag)
Leseversion (62 kB)
Hinweis: Der Autor hat in der hier angebotenen Leseversion in der Fußnote auf der letzten Seite eine aktualisierte Ergänzung hinsichtlich der Ausführungen zum Haushaltsbegleitgesetz 2004 aufgenommen (farblich markiert).
Leseversion (275 kB)
Das Update enthält eine notwendige, im Text (Seite 14) rot markierte Ergänzung zu den Ausführungen zum Professorenbesoldungsgesetz.
Leseversion (156 kB)
Zur Information (= Ergänzung zur lfd. Seite 18 des Aufsatzes): Das Bundesverfassungsgericht hat am 12. Februar 2003 auf die Vorlage des Verwaltungsgerichts Dresden vom 21. Dezember 1999 entschieden. Näheres dazu siehe hier.
Weitere
Informationen zum Thema
Gesetze - Verordnungen
Die aktuellen
Besoldungstabellen (einschließlich einer "Information zum Gesetz zur
Wiedergewährung der Sonderzahlung im Bund") zusammengestellt von Jürgen
Mangerich, finden sich
hier. ![]()
Die Besoldungstabellen für 2011 (einschließlich einer "Information zur Anpassung der Besoldung und Versorgung im Bereich des Bundes für die Jahre 2010 und 2011", zusammengestellt von Jürgen Mangerich, Stand Dezember 2010) finden sich hier.
Informationen zum Gesetzentwurf eines Bundesbesoldungs- und -versorgungsanpassungsgesetzes 2010/2011 (BBVAnpG 2010/2011) finden sich hier
Informationen zum Dienstrechtsneuordnungsgesetz (DNeuG) finden sich hier.
Das Gesetz über die Anpassung von Dienst- und Versorgungsbezügen in Bund und
Ländern 2003/2004 sowie zur Änderung dienstrechtlicher Vorschriften -
Bundesbesoldungs- und -versorgungsanpassungsgesetz 2003/2004 vom 10. September
2003 (BGBl
I S. 1798), welches in der parlamentarischen Beratung mit dem Gesetzentwurf des Bundesrates über ein
Gesetz zur Änderung dienstrechtlicher Vorschriften (mit sog. Öffnungsklauseln
hins. Urlaubsgeld und jährliche
Sonderzuwendung ["Weihnachtsgeld"]) gekoppelt wurde, ist am 15.
September 2003 im Bundesgesetzblatt verkündet worden.
Zu dem Werdegang des Gesetzes und seinem Regelungsinhalt siehe den Aufsatz von
Jürgen Mangerich, hier abrufbar.
Das Wehrsoldgesetz mit der Wehrsoldtabelle (Anlage 1) und den besonderen Vergütungen für Wehrsoldempfänger (Anlage 2) ist hier abrufbar.
Siehe auch die Erschwerniszulagenverordnung und die Auslandsverwendungszuschlagsverordnung.
Die Bundesleistungsbesoldungsverordnung vom 23. Juli 2009 ist abrufbar: BGBl. I S. 2170
Urteile
Zu den Beschlüssen des 2. Senats des Bundesverfassungsgerichts vom 12. Februar 2003 (Az 2 BvL 3/00 und 2 BvL 709/99) zur Ostbesoldung, insbesondere zur Verfassungsgemäßheit der geringeren Ost-Bezüge (Az 2 BvL 3/00), siehe hier (Pressemitteilung BVerfG Nr. 52/2003) und hier.
Bundesverwaltungsgericht, Urteil vom 26. Januar 2006 (BVerwG 2 C 43.04): Kein Verheiratetenzuschlag wegen eingetragener Lebenspartnerschaft. Die Pressemitteilung kann hier abgerufen werden.
Bundesverwaltungsgericht, Urteile vom 15. Juni 2006 (BVerwG 2 C 14.05 u.a.): Beamte im Beitrittsgebiet erhalten auch dann den Zuschuss zur Besoldung, wenn sie die Laufbahnvoraussetzungen nur teilweise in den alten Bundesländern erworben haben. Die Pressemitteilung kann hier abgerufen werden.
Informationen - Links
Informationen zum Auslandsverwendungszuschlag finden sich hier (Quelle: Homepage Bundeswehr).
Ein Gehaltsberechnungsprogramm wird hier (www.gehalt.de) angeboten.
Übersicht "Besoldung der Soldaten und Bundesbeamten in aufsteigenden Gehältern" nebst "Amtsbezeichnungen und Dienstgrade mit festen Gehältern und ihre Zuordnung zu den Besoldungsgruppen" (Stand: 1. Juli 2009), hier abrufbar (pdf, 24 kB) - Angaben ohne Gewähr. Die Besoldungstabellen früherer Jahre können hier eingesehen werden.
Eine Übersicht der finanziellen Leistungen an Wehrsoldempfänger findet sich hier (pdf, 27 kB) - Angaben ohne Gewähr.
Besoldungsrecht - auf der Homepage des Deutschen Beamtenwirtschaftsrings e. V. (DBW) werden umfangreiche Informationen zum Thema "Besoldung der Beamtinnen und Beamte" angeboten.
Informationen für Beamtinnen und Beamte - ein sehr informative Seite des Deutschen Gewerkschaftsbundes mit einer Vielzahl von Materialien zum Download
Informationen des Bundesministeriums des Innern für den Öffentlichen Dienst sind hier abrufbar.
Interaktiver Steuerrechner des Bundesministeriums der Finanzen - hier abrufbar.
Salaries and allowances - Informationen über UN-Gehälter - sind hier abrufbar.
Zur sozialen Absicherung und Versorgung der Soldaten auf Zeit siehe die Info-Broschüre des Bundesministeriums der Verteidigung, hier abrufbar (Quelle: Server der UniBw München).
Rahmenvertrag
Bundeswehr
Informationen über den zwischen der Bundeswehr und einem Konsortium von derzeit
23 Versicherungsgesellschaften abgeschlossenen Rahmenvertrag, mit dem Soldaten
auf Zeit, Berufssoldaten und Beamten die Möglichkeit geschaffen werden soll,
sich zusätzlich gegen die finanziellen Folgen einer vorzeitigen Zurruhesetzung
wegen Dienstunfähigkeit abzusichern und für Hinterbliebene (Federführung:
DBV-Winterthur Versicherungen).
Die Homepage des Verbandes der Beamten der Bundeswehr e.V. (VBB) - Bereich BMVg - im Deutschen Beamtenbund mit besoldungs- und laufbahnrechtlichen Informationen findet sich hier.
Das frühere Bundesamt für Finanzen (BfF) in Bonn wurde zum 31. Dezember 2005 aufgelöst. Die bisherigen Aufgaben der einzelnen Abteilungen des BfF werden seit dem 1. Januar 2006 von anderen Behörden wahrgenommen. Siehe dazu hier.
Internet-Blog von David Klein zum Thema "Ehegattenzuschlag für Lebenspartner?", hier aufrufbar.
Bundesministerium des Innern: "Neues Besoldungsrecht - Die Änderungen zum 1. Juli 2009" (eine sehr informative Zusammenfassung zum neuen Besoldungsrecht, 11 Seiten, Stand: 11. Juni 2009)
Internet-Portal für den öffentlichen Dienst
Auf der Website des unabhängigen Internet-Portal für den Öffentlichen Dienst
werden Tarifverträge und Besoldungsordnungen nebst Hinweisen auf aktuelle
Änderungen angeboten.
Forum Öffentlicher Dienst
In diesem Forum können Sie sich aktuell informieren
und themenbezogen diskutieren
Literaturhinweise
Wolfgang Benzel
Steuerratgeber für Soldaten
Paperback
Walhalla-Verlag, 2008
224 Seiten
Preis: 9,50 €
ISBN 978-3-8029-6269-1Näheres zum Inhalt des Ratgebers siehe hier.
Gerhard Schröder / Gottfried Nitze
Taschenlexikon Beihilferecht
kartoniert
Walhalla-Verlag, 15. Auflage 2006
640 Seiten
Preis: 24,90 €
ISBN 3-8029-1442-2Näheres zum Inhalt des Buches siehe hier.
- D. Lümmen / H. Grunefeld / E. Kempf
Beamtenversorgung
- Gesetzliche Regelungen und Private Altersvorsorge -
kartoniert
dbb-Verlag, 2003
518 Seiten
Preis: 29,80 €
ISBN 3-87863-119-7Näheres zum Inhalt des Buches siehe hier.
Letzte Änderung der Seite:
05.01.2012