Völkerrechtliche und verfassungsrechtliche Fragestellungen /
Aufsätze zum Europarecht und
zum Humanitären Völkerrecht in bewaffneten Konflikten

 

siehe auch:

Seminararbeiten zum Völkerrecht 
Literaturhinweise
Einsatz der Bundeswehr im Innern
(Literaturauswahl aus den Beständen der Bundestagsbibliothek)
Übersicht über die Aufgaben und die Organe der Rechtspflege der Bundeswehr
(mit weiteren Literaturhinweisen)

 

 

• Dr. Klaus Dau 
  Die Streitkräfte in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts
  (NZWehrr 2011, S. 1ff)

      Leseversion (1188 kB)

   

• Dr. Alfred Scheidler  
  Die obersten Bundesorgane in der Bundesrepublik Deutschland
  (UBWV 2011, S. 24ff, S.141ff)

      Leseversion (1045 kB)

  Hinweis: Der Autor ist Oberregierungsrat beim Landratsamt Neustadt an der Waldnaab und nebenamtlich Lehrbeauftragter an der Universität Bayreuth und DOzent an der Bayerischen Verwaltungsschule.

   

• Dr. Dieter Wiefelspütz   
  Polizeilich geprägte Auslandseinsätze der Bundeswehr und das Grundgesetz
  (UBWV 2011, S. 081f)

    Leseversion (545 kB)

Hinweis: Der Autor ist MdB (SPD)
 

• Dr. Dieter Wiefelspütz
  Kein Parlamentsvorbehalt bei Inlandseinsätzen der Bundeswehr
  - Anmerkung zum Heiligendamm-Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 4. Mai 2010 -
  (NZWehrr 2010, S. 177ff)

      Leseversion (723 kB)

  Hinweis: Der Autor ist MdB (SPD)
   

• Dr. Ulrich Krämer 
  Der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages
  - Hilfsorgan des Bundestages und Anwalt der Soldaten -
  (UBWV 2010, S. 305ff)

      Leseversion (709 kB)
   

• Dr. Wolfgang S. Heinz 
  Terrorismus, Krieg und Menschenrechtsschutz
  (Humanitäres Völkerrecht – Informationsschriften Nr. 2/2010, S. 72ff)

    Leseversion (145 kB)

Hinweis: Dr. habil. Wolfgang S. Heinz ist wissenschaftlicher Mitarbeiter des Deutschen Instituts für Menschenrechte, Privatdozent für Politische Wissenschaft an der FU Berlin sowie Mitglied des Europäischen Antifolterausschusses (CPT, Europarat) und des Beratenden Expertenausschusses des VN-Menschenrechtsrates. Die Homepage des Autors (mit einer Übersicht seiner Veröffentlichungen) findet sich hier.
 

• Dr. Manuel Ladiges
  Art. 87a Abs. 2 GG im Lichte der neueren Rechtsprechung
  (UBWV 2010, S. 114ff)

      Leseversion (574 kB)

  Hinweis: Der Verfasser ist Referendar am Hanseatischen Oberlandesgericht.
  
   

• Dr. Wolfgang S. Heinz und Joanna Ruszkowska 
  UN-Friedensoperationen und Menschenrechte
  Essay No. 10, herausgegeben im September 2009

    Server des "Deutschen Instituts für Menschenrechte"

Hinweis: Die Homepage des Autors (mit einer Übersicht seiner Veröffentlichungen) findet sich hier.

 

• Robert Glawe
  Rechtsgrundlagen des Einsatzes deutscher Spezialkräfte in maritimen Geisellagen
  (NZWehrr 2009, S. 221ff)

    Leseversion (1129 kB)

Hinweis: Der Verfasser ist Doktorand am Institut für Kommunalrecht der Universität Osnabrück (Professor Dr. Jörn Ipsen) und Hauptmann der Reserve.
 

• Karl-Heinz Dittrich
  Wahlrecht und Wahlverfahren
  (UBWV 2009, S. 367ff)

      Leseversion (1341 kB)

   

• Dr. Dieter Wiefelspütz
  Die Beteiligung der Bundeswehr am Kampf gegen Piraterie
  - Völkerrecht und Verfassungsrecht -
  (NZWehrr 2009, S. 133ff)

      Leseversion (1517 kB)

  Hinweis: Der Autor ist MdB (SPD)
   

• Dr. Alfred Scheidler 
  Einführung in das institutionelle Europarecht mit Ausblick auf den Vertrag von Lissabon
  (UBWV 2009, S. 201ff)

      Leseversion (773 kB)

  Hinweis: Der Autor ist Oberregierungsrat beim Landratsamt Neustadt an der Waldnaab und nebenamtlich Lehrbeauftragter an der Universität Bayreuth und DOzent an der Bayerischen Verwaltungsschule.
  
   

• Dr. Roman Schmidt-Radefeldt 
  Der praktische Klausurfall: "Outbreak" - Die Bundeswehr im Katastropheneinsatz
  (UBWV 2009, S. 193ff)

    Leseversion (870 kB)

Hinweis: Der Autor lehrt Staats- und Europarecht an der Fachhochschule des Bundes für Öffentliche Verwaltung - FB Bundeswehrverwaltung und an der Universität Mannheim. Der leicht abgewandelte Klausurfall, der 2008 an der FH-Bund, FB-Bundeswehrverwaltung im Fach >Staats- und Europarecht< (Hauptstudium II) gestellt wurde, behandelt wehrverfassungsrechtliche Probleme eines Inlandseinsatzes der Bundeswehr im Katastrophenfall und greift damit aktuelle Fragestellungen des Katastrophenschutzrechts aus Literatur und Praxis auf.
 

• Christina Scheidle 
  Asymmetrische Konflikte - Kapituliert das humanitäre Völkerrecht vor neuen Formen der Gewalt?
  (Humboldt Forum Recht 2009, S. 220ff)

      Server des "Humboldt Forum Recht"

  Hinweis: Die pdf-Druckversion des Aufsatzes ist auch direkt hier abrufbar.

    

• Dr. Manuel Ladiges 
  Reichweite des Verteidigungsbegriffs bei terroristischen Angriffen
  (Humboldt Forum Recht 2009, S. 19ff)

      Server des "Humboldt Forum Recht"

  Hinweis: Die pdf-Druckversion des Aufsatzes ist auch direkt hier abrufbar.

    

• Dr. Ulrich Krämer   
  Die freiheitlich demokratische Grundordnung und ihr Schutz durch die "wehrhafte Demokratie" des Grundgesetzes
  (UBWV 2009, S. 011ff)

    Leseversion (1051 kB)
 

• Stefan Sohm
  Im Zweifel parlamentsfreundlich - Urteilsanmerkung zu 2 BvE 1/03 vom 7. Mai 2008
  (NZWehrr 2008, S. 235)

    Leseversion (710 kB)

Hinweis: Siehe auch weitere Informationen zum Urteil hier.
 

• Prof. Dr. Knut Ipsen 
  Menschenwürde und Waffeneinsatz mit Kollateralwirkung auf Zivilpersonen
  (NZWehrr 2008, S. 156)

      Leseversion (446 kB)
   

• Dr. Christof Gramm 
  Die Bundeswehr in der neuen Sicherheitsarchitektur
  (Die Verwaltung 2008, S. 375-404)

Hinweis: Der Autor ist Privatdozent für öffentliches Recht an der Universität Düsseldorf und Referatsleiter im Bundesministerium der Verteidigung; in seinem Aufsatz behandelt er wehrverfassungsrechtliche Grundfragen.
 

• Priv.-Doz. Dr. Roman Schmidt-Radefeldt 
  Inlandseinsätze der Bundeswehr auf dem Prüfstein der Wehrverfassung:
  Die Wehrverfassung in schlechter Verfassung?
  (UBWV 2008, S. 269ff und NZWehrr 2008, S. 221ff)

    Leseversion (958 kB)
 

Hinweis: Der Verfasser lehrt Staats- und Europarecht an der FH-Bund, Fachbereich Bundeswehrverwaltung in Mannheim. Der Beitrag ist die überarbeitete Fassung eines Vortrags am Zentrum Innere Führung in Koblenz im November 2007 sowie an der BAkWVT in Mannheim im April 2008.
 

• Dr. Manuel Ladiges 
  Parlamentsvorbehalt für Sekundäreinsätze der Streitkräfte im Innern
  (UBWV 2008, S. 073ff)

      Leseversion (352 kB)
   

• Dr. Ulrich Krämer 
  Der Bundespräsident - Rechtsstellung, Wahl und Kompetenzen
  (UBWV 2008, S. 001ff)

      Leseversion (1024 kB)
   

• Dr. Ulrich Krämer 
  Konstruktives Misstrauensvotum und Vertrauensfrage als Auswege aus parlamentarischen Krisen
  (UBWV 2007, S. 394ff)

      Leseversion (824 kB)
   

• Dr. Roman Schmidt-Radefeldt
  Internationaler Schutz von Kulturgütern in bewaffneten Konflikten - Eine Einführung
  (UBWV 2007, S. 401ff)

      Leseversion (815 kB)

  Hinweis: Der Autor ist Dozent an der Fachhochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung - Fachbereich Bundeswehrverwaltung in Mannheim und Privatdozent an der Universität Leipzig.

   

• Prof. Dr. Manfred Baldus 
  Braucht Deutschland eine neue Wehrverfassung?
  (NZWehrr 2007, S. 133ff)

      Leseversion (499 kB)

  Hinweis: Der Autor ist Professor an der Universität Erfurt, Lehrstuhl für Öffentliches Recht und Neuere Rechtsgeschichte. Der Beitrag beruht auf einem Vortrag, den der Verfasser anlässlich eines Seminars der Hanns-Martin-Schleyer-Stiftung zum Thema "Staat und Terror" im Januar 2007 in Oberwesel gehalten hat.

   

• PD Dr. Christof Gramm
  Wie weit darf der Staat bei "besonders schweren Unglücksfällen" gehen?
  (UBWV 2007, S. 121ff)

      Leseversion (861 kB)

  Hinweis: Der Autor ist Referatsleiter im Bundesministerium der Verteidigung und Privatdozent an der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf.

   

• Dr. Dieter Wiefelspütz
  Verteidigung und Terrorismusbekämpfung durch die Streitkräfte
  (NZWehrr 2007, S. 12ff)

      Leseversion (860 kB)

   

• Karl-Heinz Dittrich und Gudula Hommel
  Staatsrecht: Die Bundesstaatsgewalt und ihre Funktionen
  (UBWV 2006, S. 429ff)

      Leseversion (847 kB)

   

• Dr. Tobias Linke
  Die "militärische Waffe" - Ein Begriffsgespenst im Wehrverfassungs- und im Recht der inneren Sicherheit?
  (NZWehrr 2006, S. 177ff)

      Leseversion (1367 kB)

 

• Nicole Drees und Matthias Niedzwicki
  Die Fußballweltmeisterschaft 2006 und der bewaffnete innerdeutsche Einsatz der Bundeswehr
  (UBWV 2006, S.139ff)

      Leseversion (478 kB)

   

• Dr. Wilhelm Knelangen
  Innere Sicherheit als neue Aufgabe für die Bundeswehr?

      Lese- und ausdruckfähige Version (96 kB),
  abrufbar über die Homepage des Autors

   

• Peter Dreist 
  Bundeswehreinsatz für die Fußball-WM 2006 als Verfassungsfrage?
  (NZWehrr 2006, S. 45ff)

      Leseversion (2545 kB)

  Hinweis: Der Beitrag wurde am 14. Februar 2006 abgeschlossen. Der Autor war zu dieser Zeit Leitender Rechtsberater beim Luftwaffenführungskommando in Köln. Eine Liste der Veröffentlichungen des Autors findet sich hier.

   

• Peter Dreist 
  Bundeswehreinsatz als Wahrnehmung materieller Polizeiaufgaben ohne Grundgesetzänderung?
  (UBWV 2006, S. 93ff)

      Leseversion (1606 kB)

  Hinweis: Der Beitrag wurde am 14. Juli 2005 abgeschlossen. Der Autor war zu dieser Zeit Leitender Rechtsberater beim Luftwaffenführungskommando in Köln. Eine Liste der Veröffentlichungen des Autors  findet sich hier.
   

• Christian Behme 
  "Die neue „Peacebuilding Commission“ der Vereinten Nationen"
  (Wissenschaftliche Dienste des Deutschen Bundestages: "Der aktuelle Begriff" Nr. 07/06 vom 09.02.2006)

    Lese- und ausdruckfähige Version (85 kB) 

Hinweis: Die Abhandlung befindet sich auf dem Server des Deutschen Bundestages, auf den auch der Link unmittelbar verweist
 

• Tobias Ehmann 
  "Polizeiliches Handeln der Bundeswehr im Innern unter besonderer Berücksichtigung des § 13 Abs. 1 LuftSiG sowie der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 15. Februar 2006"
  (www.deutsches-wehrrecht.de)

    Leseversion (42 kB)

Der Verfasser ist derzeit Rechtsreferendar beim LG Kleve. In seiner Abhandlung, in der er seine persönliche Auffassung wiedergibt, setzt sich der Verfasser auch mit der Frage auseinander, ob Soldaten im Hinblick auf die verfassungsrechtlich hohen Hürden für einen Einsatz der Bundeswehr im Innern zeitlich begrenzt der Bundes- oder Länderpolizei unterstellt werden können. Weitere Informationen zur Diskussion über das Luftsicherheitsgesetz finden sich hier.
 

• Simon Schmidt 
  Westliches Verteidigungsbündnis mit vier Buchstaben
  Die Nordatlantikpakt-Organisation im Überblick
  (UBWV 2005, S. 331 ff)

      Leseversion (1736 kB)

   

• Dr. Klaus Dau 
  Der Rechtsberater der Bundeswehr - ein Berufsbild im Wandel
  (NZWehrr 2005, S. 221ff)

    Leseversion (1323 kB)

Überarbeitete Fassung eines Vortrages, den der Verfasser auf der Gesamttagung Rechtspflege der Bundeswehr am 18. Oktober 2005 in Köln/Porz-Wahnheide gehalten hat.
 

• Jana Zitzler 
  Die Bindungswirkung des Völkerrechts
  Die Europäische Sicherheitsstrategie als Gegenmodell zur Nationalen Sicherheitsstrategie der USA ?
  (Postgraduiertenstudiengang Europawissenschaften Berlin 2004/2005 - Masterarbeit)

      Lese- und ausdruckfähige Version (416 kB) - Server der Europawissenschaften Berlin

  Quelle: http://www.europawissenschaften-berlin.de/

   

• Dr. Roman Schmidt-Radefeldt 
  Die Weiterentwicklung der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik im EU-Verfassungsvertrag:
  Auf dem Weg zu einer europäischen Armee?
  (UBWV 2005, S. 201ff)

    Leseversion (1046 kB)

 

• Dr. Wolfgang S. Heinz
  Zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr in der Terrorismusbekämpfung. Analysen und Empfehlungen aus der Sicht des internationalen Menschenrechtsschutzes
  (enthalten in: Dieter Fleck (Hg.), Rechtsfragen der Terrorismusbekämpfung durch Streitkräfte, Baden-Baden, Nomos 2004)

    Server des "Deutschen Instituts für Menschenrechte"

Hinweis: Weitere Informationen finden sich hier (Homepage des "Deutschen Instituts für Menschenrechte); die Homepage des Autors (mit einer Übersicht seiner Veröffentlichungen) findet sich hier.

 

• Thomas Breitwieser 
  Vorweggenommene Selbstverteidigung und das Völkerrecht
  (NZWehrr 2005, S.45ff)

      Leseversion (1150 kB)

   

• Jürgen Lorse 
  Die Befehls- und Kommandogewalt des Art. 65a GG im Lichte terroristischer Herausforderungen
  (UBWV 2004, S. 241ff)

    Leseversion (821 kB)

 

• Dr. Tobias Linke  
  Zur Rolle des Art. 35 GG in dem Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung von Luftsicherheitsaufgaben
  (NZWehrr 2004, S. 115ff)

      Leseversion (1084 kB)

   

• Peter Dreist   
  Terroristenbekämpfung als Streitkräfteauftrag - zu den verfassungsrechtlichen Grenzen polizeilichen Handelns der Bundeswehr im Innern
  (NZWehrr 2004, S. 89ff)

      Leseversion (2519 kB) - 26 Seiten !

  Hinweis: Eine Liste der Veröffentlichungen des Autors findet sich hier.

   

• Dr. Dr. Tade Matthias Spranger / Niclas Kunczik
  Die Europäische Union: Organe, Rechtssetzung und künftige Gestalt
  (UBWV 2004, S. 161ff)

      Leseversion (1335 kB)

 

• Karl-Heinz Dittrich
  Der Bundespräsident und seine Bedeutung für die Streitkräfte
  (UBWV 2004, S. 121ff)

      Leseversion (1017 kB)

 

• Sylvia Charlotte Spies 
  Die Durchsetzung völkerrechtlicher Befugnisse auf See
  (Vortrag, gehalten zum 31. Deutschen Seeschifffahrtstag in Lübeck vom 12. bis 15. Mai 2004 [siehe hier und hier], Arbeitsgruppe IV – Sicherheit im Fadenkreuz des Terrors)

      Leseversion (157 kB)

      Pressemitteilung und Referenten der Arbeitsgruppe (151 kB)

   

• Dr. Wilhelm Knelangen und Jan C. Irlenkaeuser, M.A.
  Die Debatte über den Einsatz der Bundeswehr im Inneren
  (Kieler Analysen zur Sicherheitspolitik Nr. 12,  März 2004)

      Lese- und ausdruckfähige Version (140 kB),
  abrufbar über das Institut für Sicherheitspolitik an der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel

   

• Matthias Schütte 
  Die Sicherheitsbehörden des Bundes
  Teil 1: Das Bundesamt für Verfassungsschutz
  Teil 2: Der Militärische Abschirmdienst
  Teil 3: Das Bundeskriminalamt und
            Die Küstenwache des Bundes
  (UBWV 2003, S. 447ff, UBWV 2004, S. 12ff und UBWV 2004, S. 57ff)

      Leseversion (1278 kB)

  Durch das Terrorismusbekämpfungsgesetz vom 9. Januar 2002 (BGBl. I. 361) haben die Geheimdienste des Bundes einen Kompetenzzuwachs erhalten. Dieser Kurzbeitrag nimmt die Veränderungen zum Anlass, um in groben Zügen einen Überblick über die Geschichte, den Aufbau und die neuen Aufgaben und Befugnisse der geheimen Nachrichtendienste zu geben.

   

• Philipp Hermann 
  "Aktueller Fall: Recht auf Leben nicht einklagbar ? Das Varvarin-Urteil des Landgerichts Bonn vom 10. Dezember 2003"
  (Humanitäres Völkerrecht - Informationsschriften 2003, S. 79 ff)

    Server der Ruhr-Universität Bochum

 

• Peter Dreist 
  Darf eine allgemeine Dienstpflicht die Wehrpflicht ersetzen ?
  - Verfassungs- und europarechtliche Aspekte der Zulässigkeit einer allgemeinen Dienstpflicht -
  (UBWV 2003, S. 441ff)

      Leseversion (778 kB)

Hinweis: Eine Liste der Veröffentlichungen des Autors findet sich hier.
 

• Christian Lutze 
  Abwehr terroristischer Angriffe als Verteidigungsaufgabe der Bundeswehr
  (NZWehrr 2003, S. 101ff)

    Leseversion (1040 kB)

 

• Dr. Christof Gramm 
  Bundeswehr als Luftpolizei: Aufgabenzuwachs ohne Verfassungsänderung ?
  (NZWehrr 2003, S. 89ff)

    Leseversion (868 kB)

 

• Michael E. Kurth
  Menschenrechte contra staatliche Souveränität - Der Fall Demokratische Republik Kongo gegen Belgien vor dem IGH
  (Quelle: www.voelkerstrafrecht.de)

     Lese- und ausdruckfähige Version (186 kB) - abrufbar über http://www.voelkerstrafrecht.de

   

• Kai Hirschmann / Christian Leggemann 
  Der Kampf gegen den Terrorismus - Strategien und Handlungserfordernisse in Deutschland
  (Berliner Wissenschafts-Verlag, 2003, 406 S., kart., 25,- €, 43,80 SFr, ISBN 3-8305-0383-0)
  Näheres siehe hier (Homepage der Bundesakademie für Sicherheitspolitik)

 

• Oskar Matthias Freiherr von Lepel 
  [Leiter des Bereichs 4 "Völkerrecht, Verfassungsrecht, Wehrrecht, Soldatische Ordnung" im Zentrum Innere Führung]
  Die präemptive Selbstverteidigung im Lichte des Völkerrechts
  (abrufbar auf der Seite des Zentrums Innere Führung - dort Link zu "Recht" und weiter Link zu dem o.g. Aufsatz)

 

• Prof. Dr. Dietrich Murswiek 
  [Professor für Staats-, Verwaltungs- und Völkerrecht und Direktor des Instituts für Öffentliches Recht an der Universität Freiburg i.Br.]
  Die amerikanische Präventivkriegsstrategie und das Völkerrecht
  (NJW 2003, S. 1014ff)

 

• Ronald Pienkny 
  Der Schutz von Kulturgütern bei bewaffneten Konflikten im Lichte jüngster völkerrechtlicher Entwicklungen
  (Humanitäres Völkerrecht - Informationsschriften 2003, S. 27ff)

   Lese- und ausdruckfähige Version (158 kB) - abrufbar über http://ruhr-uni-bochum

 

• Rüdiger Wolfrum 
  [Direktor am Max-Planck-Institut für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht]
  Irak - eine Krise auch für das System der kollektiven Sicherheit
  (Online-Publikation)

    Lese- und ausdruckfähige Version  (24 kB) 
(Server: Max-Planck-Institut für ausländisches Recht und Völkerrecht)

   

• Dr. Michael Saalfeld und Dr. Birgit Kessler
  Vereinbarkeit nationaler Rechtssysteme mit dem Statut des Ständigen Internationalen Strafgerichtshofs (ISTGH)
  - Bericht für den XVI. Kongress der Internationalen Gesellschaft für Wehrrecht und Kriegsvölkerrecht -

siehe auch:

• Informationsseite des Auswärtigen Amtes zum Internationalen Strafgerichtshof, hier aufrufbar. 
   

• "Nationale Strafverfolgung völkerrechtlicher Verbrechen im internationalen Vergleich" 
  Projekt des Max-Planck-Instituts für ausländisches und internationales Strafrecht, Freiburg
  hier nachzulesen
   

• siehe zum Thema auch die folgenden Veröffentlichungen:

Sascha Rolf Lüder / Thomas Vormbaum (Hrsg.)
Materialien zum Völkerstrafgesetzbuch: Dokumentation des Gesetzgebungsverfahrens
(Beiträge zur Strafrechtswissenschaft, Band 6, Lit Verlag, Münster / Hamburg / Berlin / London 2002, ISBN: 3825863921)

Sascha Rolf Lüder
The Legal Nature of the International Criminal Court and the Emergence of  Supranational Elements in International Criminal Justice
(Revue internationale de la Croix-Rouge 84 [2002], S. 79 - 92), abrufbar über http://www.icrc.org, siehe hier [103 kB, pdf])

Sascha Rolf Lüder
Zum verfassungsrechtlichen Umfeld einer Beteiligung der Bundeswehr an Maßnahmen des Internationalen Strafgerichtshofes
(Humanitäres Völkerrecht - Informationsschriften 16 [2003], S. 25 - 27)

Sascha Rolf Lüder
Die Geschichte der Verfolgung von Kriegsverbrechen
(in: Horst Fischer / Ulrike Froissart / Wolff Heintschel v. Heinegg / Christian Raap [Hrsg.], Krisensicherung und Humanitärer Schutz - Crisis Management and Humanitarian Protection; Berliner Wissenschafts-Verlag, Berlin 2004)

Oliver Tolmein 
Der Primat der Politik und das Recht
- Ein Münchner Streit über den Internationalen Strafgerichtshof -
(Frankfurter Allgemeine Zeitung 23. April 2002), hier abrufbar

Prof. Dr. Kai Ambos 
(Georg August Universität Göttingen)
Die Rolle des Internationalen Strafgerichtshofs
(Aus Politik und Zeitgeschichte Nr. 42/2006, S.10 - 17; Beilage zur Wochenzeitschrift "Das Parlament")
 

 

• Dr. Raap, Christian 
  Bundeswehreinsatz und Grundgesetz
  (Deutsche Verwaltungspraxis [DVP] 2002, S. 282ff)

   

• Dr. Martin Hochhuth  
  Militärische Bundesintervention bei inländischem Terrorakt
  (NZWehrr 2002, S. 154ff))

      Leseversion (619 kB)

 

• Peter Dreist 
  Offene Rechtsfragen des Einsatzes bewaffneter deutscher Streitkräfte - Zwischenbilanz (Stand 30.04.2002) und Problemaufriss
  (NZWehrr 2002, S. 133ff)

      Leseversion (1558 kB)

Hinweis: Eine Liste der Veröffentlichungen des Autors findet sich hier.

 

• Dr. Günter Krings und Christian Burkiczak 
  Bedingt abwehrbereit ?
  - verfassungs- und völkerrechtliche Aspekte des Einsatzes der Bundeswehr zur Bekämpfung neuer terroristischer Gefahren im In- und Ausland
  (Die Öffentliche Verwaltung [DÖV] 2002, S. 501ff)

 

• Prof. Dr. Blumenwitz, Dieter
  Einsatzmöglichkeiten im Kampf gegen den Terrorismus
  (Zeitschrift für Rechtspolitik [ZRP] 2002, S. 102 ff)

 

• Gunnar Geiger
  Die völker- und verfassungsrechtlich wirksame Erweiterung des Aufgabenspektrums von NATO und WEU um Krisenmanagementaufgaben
  (NZWehrr 2001, S. 133ff)

    Leseversion (1480 kB)

    NATO-Vertrag (84 kB) , siehe auch hier

 

• Christian Lutze
  Bewachung der Euro-Geldtransporte durch die Bundeswehr ?
  (NZWehrr 2001, S. 117)

    Leseversion (330 kB)

    Stichwort: Einsatzmöglichkeiten deutscher Streitkräfte (136 kB)  

siehe auch den Aufsatz von Heinen zum UZwGBw hier

 

• Sascha Rolf Lüder
  Die völkerrechtliche Verantwortlichkeit der Nordatlantikvertrags-Organisation bei der militärischen Absicherung der Friedensvereinbarung von Dayton
  (NZWehrr 2001, S. 107ff)

    Leseversion (894 kB)

    NATO-Vertrag (84 kB)

 

• Dr. Kirsten Schmalenbach
  Der Internationale Terrorismus - Ein Definitionsversuch
  (NZWehrr 2000, S. 015ff)
   

    Leseversion (466 kB)
 

Hinweis: Die Homepage von Prof. Dr. Kirsten Schmalenbach (Universität Graz) findet sich hier.

 

• Dr. Kirsten Schmalenbach
  Die Beurteilung von grenzüberschreitenden Militäreinsätzen gegen den Internationalen Terrorismus aus völkerrechtlicher Sicht
  (NZWehrr 2000, S. 177ff)

    Leseversion (1024 kB)
 

Hinweis: Die Homepage von Prof. Dr. Kirsten Schmalenbach (Universität Graz) findet sich hier.

 

• Edgar Lenski 
  [Wissenschaftlicher Mitarbeiter im Institut für Völker- und Europarecht der Humboldt-Universität zu Berlin, Lehrstuhl Prof. Pernice]
  Der Durchgriff des Völkerrechts - Internationale strafrechtliche Verantwortlichkeit von Individuen nach dem Statut des Internationalen Strafgerichtshofes und dem Internationalen Strafgesetzbuch
  (Quelle: www.voelkerstrafrecht.de)
   

   Lese- und ausdruckfähige Version (249 kB) - abrufbar über http://www.voelkerstrafrecht.de  

siehe auch: Informationsseite des Auswärtigen Amtes zum Internationalen Strafgerichtshof, hier aufrufbar.
siehe zum Thema auch die Veröffentlichungen hier. 

 

• Jan C. Harder 
  Ein Jahr nach der Verabschiedung des Statuts von Rom: Jubiläum einer Hoffnung -
  Grundprobleme im Zusammenhang mit dem am 17. Juli 1998 verabschiedeten Statut über die Errichtung des Internationalen Strafgerichtshofs
  (Quelle: www.coeicl.de)

   Lese- und ausdruckfähige Version (41 kB) - abrufbar über den Server http://www.coeicl.de

siehe auch: Informationsseite des Auswärtigen Amtes zum Internationalen Strafgerichtshof, hier aufrufbar.
siehe zum Thema auch die Veröffentlichungen hier. 

 

• Dr. Willibald Hermsdörfer
  Zur Anwendbarkeit des humanitären Völkerrechts bei Einsätzen von Friedenstruppen der Vereinten Nationen
  (NZWehrr 1998, S. 100ff)

    Leseversion (776 kB)

 

• Dr. Klaus Dau 
  Die militärische Evakuierungsoperation »Libelle«- ein Paradigma der Verteidigung? - zugleich ein Beitrag zur grundgesetzlichen Organkompetenz -
  (NZWehrr 1998, S. 89ff)

      Leseversion (892 kB)

   

• Dr. Raap, Christian 
  Die Kontrolle der Streitkräfte durch das Parlament
  (JuS 1996, S. 980ff)

 

• Dr. Klaus Dau
  Parlamentsheer unter dem Mandat der Vereinten Nationen
  (NZWehrr 1994, S. 177ff)

    Leseversion (619 kB)

    UNO-Charta (114 kB)
           Original (engl.) hier, Übersetzung (dt.) auch hier

    Stichwort: 
           BVerfG-Urteil zu Einsätzen der Bundeswehr
           (ap vom 19.09.2001) (140 kB)

    BVerfG-Urteil vom 12.07.1994 zu Auslandseinsätzen und
           zum Parlamentsvorbehalt
           (Quelle: NZWehrr 1994, S. 202) - 928 kB (Leseversion)

 

• Biner Bähr
  Völkerrechtliche Verpflichtungen Deutschlands im Rahmen eines kollektiven Sicherheitssystems der Vereinten Nationen
  (NZWehrr 1994, S. 184ff)

    Leseversion (867 kB)

 

 

Seminararbeiten zum Völkerrecht

Im Wintersemester 2002/2003 wurden auf der Homepage des Lehrstuhls für Öffentliches Recht an der Europa-Universität Viadrina, Frankfurt/Oder (Prof. Dr. Wolff Heintschel von Heinegg) folgende Seminararbeiten zum Völkerstrafrecht zum Download angeboten. Die Dateien sind leider nicht mehr abrufbar.

Die Themen der Seminararbeiten lauteten:

• Kriegsverbrechen im internationalen Konflikt - die Berufung auf höheren Befehl
• Erfordernisse der Zulässigkeit eines Verfahrens vor dem Internationalen Strafgerichtshof
• Die Rechte des Angeklagten im internationalen Strafprozess
• Völkermord - das Verhältnis zwischen der Konvention von 1948 und dem Statut des Internationalen Strafgerichtshofs
• Verbrechen gegen den Frieden - wie bestimmt sich das Verhältnis zwischen dem Internationalen Strafgerichtshof und dem Sicherheitsrat der Vereinten Nationen?
• Kriegsverbrechen im nicht-internationalen bewaffneten Konflikt - aut iudicare, aut dedere und die Zulässigkeit der Amnestie

 

Humanitäres Völkerrecht

Eine Kurzübersicht mit Hinweisen auf die Rechtsgrundlagen, hier abrufbar.
Siehe auch die Informationen zum Thema "Humanitäres Völkerrecht" auf "wikipedia", hier abrufbar.
Siehe auch die Informationen zum Thema "Genfer Konventionen" auf "wikipedia", hier abrufbar.

 

Seekriegsrecht

Eine Kurzübersicht ist hier abrufbar.
Siehe auch die Erläuterungen zum "Prisenrecht" auf "wikipedia", hier abrufbar.
Das Prisenrecht regelt, unter welchen Umständen ein Kriegsschiff im Krieg feindliche oder neutrale Handelsschiffe aufbringen, d.h. kapern darf.

 

 

Literaturhinweise

 

 

• Auslandseinsätze der Bundeswehr

Informationen zur Sicherheitspolitik
Sonderheft IV - November 2006 (Dezember 2006)

Autor: Günter F.C. Forsteneichner
Verlag: Report-Verlag, 56 Seiten, zahlreiche Karten, Stichworterläuterungen und Tabellen
Preis: 15 €

Das Heft ist hier bestellbar (Verlags-Homepage)

 

• Einsatz der Bundeswehr im Ausland
  Rechtsgrundlagen und Rechtspraxis 

Herausgeber: Dr. Dieter Weingärtner
Verlag: Nomos-Verlag, ISBN 978-3-8329-2508-6, 147 S., broschiert
Jahr: 2006
Preis: 28 €
(Forum Innere Führung, Bd. 27)

Friedensmissionen im Ausland sind mittlerweile zur Hauptaufgabe der Bundeswehr geworden. Vielfältige Rechtsfragen stellen sich in diesem Zusammenhang neu. Die Tagung der Deutschen Gesellschaft für Wehrrecht und Humanitäres Völkerrecht, die am 17. und 18. November 2005 in Zusammenarbeit mit dem Institut für Völkerrecht der Rheinischen-Friedrich-Wilhelms-Universität in Bonn stattfand, befasste sich eingehend mit diesem Problembereich. In der hieraus entstandenen Publikation werden rechtliche Fragen in Theorie und Praxis, die bei den Einsätzen der Streitkräfte von Bedeutung sind, ausführlich behandelt. Die einzelnen Themenblöcke betreffen unter anderem die europäische militärische Kooperation, das post-conflict peace building, die Geltung der Menschenrechte, die Anwendung deutscher Umwelt- und Arbeitsschutzbestimmungen bei Auslandseinsätzen sowie das Zusammenwirken zwischen Streitkräften und Medien.
(Quelle: Nomos-Verlag, siehe hier)

 

• Der territoriale Anwendungsbereich der Grund- und Menschenrechte
  - zugleich ein Beitrag zum Individualschutz in bewaffneten Konflikten  

Autor: Dr. Dirk Lorenz

Verlag: Berliner Wissenschafts-Verlag, ISBN 3-8305-1056-X, 385 Seiten

Jahr: 2005

Preis: 42 €

Die Arbeit geht der Frage nach, ob und inwieweit im Ausland ausgeübte Staatsgewalt menschenrechtlichen Bindungen unterworfen ist. Gegenstand der Untersuchung sind die Grundrechte des Grundgesetzes auf nationaler, die Europäische Menschenrechtskonvention und das Inter-Amerikanische System des Menschenrechtsschutzes auf regionaler sowie der Internationale Pakt über bürgerliche und politische Rechte auf globaler Ebene. Auf dem Gedanken der Universalität und Effektivität der Menschenrechte basierend wird eine grundsätzlich umfassende Bindung angenommen. Vor dem Hintergrund militärischer Auslandseinsätze sowie des globalen Anti-Terror-Kampfes wird in einem zweiten Schritt das Verhältnis der Grund- und Menschenrechte zu dem humanitären Völkerrecht analysiert. Der dritte Teil der Arbeit widmet sich der Problematik, welcher Akteur im Rahmen internationaler Kooperationen wie etwa des UN-Peacekeeping oder NATO-Einsätzen für etwaige Schäden aus menschenrechtlicher Sicht verantwortlich ist. Der territoriale Anwendungsbereich der Grund- und Menschenrechte ist in der Literatur bisher unzureichend geklärt und von großer aktueller Bedeutung, wie etwa Foltervorwürfe aus Guantánamo Bay oder dem Irak zeigen. Die vorliegende Arbeit wendet sich deshalb gleichermaßen an Wissenschaft und Praxis. (Quelle: Veröffentlichung des Verlages)
 

 

• Krisensicherung und Humanitärer Schutz - Crisis Management and Humanitarian Protection
  - Festschrift für Dieter Fleck 

Autor: Horst Fischer, Ulrike Froissart, Wolff Heintschel von Heinegg, Christian Raap (Hrsg.)

Verlag: Berliner Wissenschafts-Verlag, ISBN 3-8305-0568-X, 734 Seiten

Jahr: 2004

Preis: 108 €

Flyer: siehe hier (Inhaltsangabe siehe hier)

 

• Der Irak-Krieg und das Völkerrecht 

Autor: Kai Ambos, Jörg Arnold (Hrsg.)

Verlag: Berliner Wissenschafts-Verlag, ISBN 3-8305-0559-0, 530 Seiten

Jahr: 2004

Preis: 69 €

Besprechung: siehe hier

Die Dokumentation gliedert sich in drei größere Bereiche. Der erste Themenschwerpunkt enthält hauptsächlich Beiträge zu Fragen des rechtlichen Vorverständnisses, und befasst sich daher mit rechtsphilosophischen, rechtspolitischen, rechtshistorischen sowie sozialwissenschaftlichen Aspekten. Der zweite größere Bereich widmet sich den Fragestellungen, die sich vorrangig aus dem deutschen Recht ergeben, ohne von den völkerrechtlichen Beiträgen strikt abgegrenzt werden zu können. Die völkerrechtlichen Beiträge wiederum stellen den dritten größeren Themenbereich dar. Im Vordergrund steht dabei die Frage nach der völkerrechtlichen Zulässigkeit des Krieges gegen Irak.

 

• Wehrrecht und Friedenssicherung - Festschrift zum 65. Geburtstag von Klaus Dau

Autor: Knut Ipsen u. a.

Verlag: Luchterhand (Hermann), ISBN 3-472-03023-2, 338 Seiten

Jahr: 1999

Preis: 42 €
Besprechung: siehe hier

(historische, abrüstungspolitische und allgemeine sicherheitspolitische Aufsätze, Schwerpunkt: Völkerrecht)

• Diverse Broschüren und Informationsblätter zum humanitären Völkerrecht
  im pdf-Format finden sich auf der Homepage des Deutschen Roten Kreuzes, insbesondere hier.

 

• Bofaxe
  Das Institut für Friedenssicherungsrecht und Humanitäres Völkerrecht der Ruhr-Universität Bochum (IFHV) veröffentlicht auf seiner Homepage regelmäßig aktuelle Kurz-Beiträge - die sog. „Bofaxe“ - zu Themen des humanitären Völkerrechts (deutsch/englisch). 

 

• Zeitschrift "Humanitäres Völkerrecht - Informationsschriften" 
  Die quartalsweise erscheinende Zeitschrift wird vom Generalsekretariat des Deutschen Roten Kreuzes und dem Institut für Friedenssicherungsrecht und Humanitäres Völkerrecht herausgegeben.

 

• Zeitschrift "International Review of the Red Cross"   
  Ein Teil der Aufsätze (in englischer Sprache) ist im Internet auf der Homepage des IKRK abrufbar.

 

www.deutsches-wehrrecht.de

Letzte Änderung der Seite: 31.01.2012