Anwendung unmittelbaren Zwanges durch Soldatinnen und Soldaten der
Bundeswehr;
Sonderrecht der Bundeswehr im Straßenverkehr;
Zusammenarbeit von Bundeswehrorganen
mit anderen Behörden und Streitkräften
siehe auch:
Literaturhinweise
Johannes Heinen
Durchsuchung in Kasernen der Bundeswehr
(Die Polizei 2008, S. 193)
siehe dazu auch "Der aktuelle Fall" 03-2008 auf www.militarypolice.de
Dr. Björn G. Schubert
Polizeirechtliche Befugnisse der Streitkräfte
- Eine fallorientierte Einführung in das Gesetz über die Anwendung unmittelbaren Zwanges in der Bundeswehr (UZwGBw) -
(UBWV 2008, S. 209ff, 310ff)
Leseversion (Teile 1 und 2) (3117 kB)
Randolf Weckler
Die rechtlichen Grundlagen der Videoüberwachung mit drei Beispielsfällen
(UBWV 2007, S. 281ff)
Johannes Heinen
Der Schutz verbündeter Streitkräfte in Deutschland durch das UZwGBw
(NZWehrr 2004, S. 187ff)
Daniel H. Göbel
Fahndungskooperation zwischen Polizei und Feldjägern
(NZWehrr 2004, S. 18ff)
Johannes Heinen
Einsatz von Diensthunden in der Bundeswehr
(NZWehrr 2003, S. 194ff)
Johannes Heinen
Absicherung von Liegenschaften und Transporten der verbündeten Streitkräfte in Deutschland
(auch abgedruckt unter "Die Polizei 2003, S. 190ff" mit folgenden einleitenden Worten:
"Angesichts einer angespannten Weltsicherheitslage ist die Frage der Unterstützung, die verbündete Streitkräfte in Deutschland genießen, von Bedeutung. Der Autor nennt die wesentlichen gesetzlichen Grundlagen, definiert die einschlägigen Begrifflichkeiten und grenzt die Zuständigkeiten zwischen Wachsoldaten, Feldjägern und Landespolizei voneinander ab")vom 12.02.2003 (238 kB)
Den Text des UZwGBw können Sie hier nachlesen.
Johannes Heinen
Gedanken zur Novellierung des UZwGBw
(NZWehrr 2002, S. 177ff)
Inhalt: Der Autor stellt das seit über 30 Jahren im wesentlichen unveränderte "Gesetz über die Anwendung unmittelbaren Zwanges und die Ausübung besonderer Befugnisse durch Soldaten der Bundeswehr und zivile Wachpersonen" (UZwGBw) auf den Prüfstand. Ausgangspunkte der Betrachtung sind die Bedrohungslage für die Bundeswehr und ihre Verbündeten, das erweiterte Aufgabenspektrum deutscher Streitkräfte, die Multinationalität sowie die Entwicklungen des Polizeirechtes. Der Autor weist auf seine Ansicht nach gravierende redaktionelle Mängel hin (z.B. bei §§ 4, 14, 15,17 UZwGBw) und spricht das Fehlen von Rechtsgrundlagen für Teile der Aufgaben der Streitkräfte an (z.B. Aufträge nach Art. 87a Abs. 3, 4 GG). Gegen bestimmte Bedrohungsszenarien fehlten seiner Ansicht nach wirksame Abwehrmittel (z.B. der gezielte Todesschuss im Personenschutz, rechtswidrige Störungen unterhalb der Strafbarkeit, Angehörige von PfP-Staaten). Bei bestimmten Regelungen (z.B. § 5 UZwGBw) seien verfassungsrechtliche Bedenken zu erheben. Die Regeln über den Schusswaffengebrauch erschienen im Vergleich zu den Länderpolizeigesetzen antiquiert und in Teilen als gefährlich. Schmerzlich sei auch das Fehlen jeglicher bereichsspezifischer Datenschutzbestimmungen im UZwGBw.
Den Text des UZwGBw können Sie hier nachlesen.
Literaturhinweise
- Johannes Heinen
Rechtsgrundlagen Feldjägerdienst
8., neu bearbeitete Auflage 2007
Preis: 21 €
400 Seiten
Walhalla Fachverlag
ISBN 978-3-8029-6532-6Eine Rezension zur Auflage finden Sie hier,
eine Kurzbeschreibung zur neuen Auflage hier.
- Siehe ferner: Übersicht über Literatur und Rechtsprechung zum UZwGBw (Autor: Johannes Heinen) - pdf, 60 kB
Verschiedene Aufsätze zum Thema "Aufgabenzuweisung zwischen Polizei und Bundeswehr" finden sich in der Zeitschrift "Deutsches Polizeiblatt", Heft 3/2005. Das Inhaltsverzeichnis ist hier abrufbar (pdf, 181 kB).
Hinweis: Der Verlag "Richard Boorberg Verlag GmbH & Co KG" hat einem Leseabdruck der Aufsätze auf dieser Website leider nicht zugestimmt."Der aktuelle Fall" - abrufbar über www.militarypolice.de"
In dieser Rubrik stellt Johannes Heinen monatlich einen Fall vor, den er rechtlich bewertet. Die Fälle haben Bezug zu aktuellen Fragen/Problemen und stellen somit eine Ergänzung zu seinem Buch "Rechtsgrundlagen Feldjägerdienst" dar.
Letzte Änderung der Seite: 01.02.2010