Recht der Auslandseinsätze
(Einsatzrecht)

 

siehe auch:
 Weitere Informationen
 

   

• Dr. Norbert B. Wagner 
  Pirata hostis generi humani
  Zu den rechtlichen Grundlagen der Bekämpfung von Piraterie durch Seestreitkräfte
  (Humboldt Forum Recht - Die juristische Internet-Zeitschrift an der Humboldt-Universität zu Berlin, Heft 3/2010, S. 31ff)

    Lese- und ausdruckfähige Version (305 kB)

Hinweis: Der Link verweist auf den Server des Humboldt-Forum-Recht

 

• Robert Glawe
  Rechtsgrundlagen des Einsatzes deutscher Spezialkräfte in maritimen Geisellagen
  (NZWehrr 2009, S. 221ff)

      Leseversion (1129 kB)

  Hinweis: Der Verfasser ist Doktorand am Institut für Kommunalrecht der Universität Osnabrück (Professor Dr. Jörn Ipsen) und Hauptmann der Reserve.

 

• Dr. Dieter Wiefelspütz
  Die Beteiligung der Bundeswehr am Kampf gegen Piraterie
  - Völkerrecht und Verfassungsrecht -
  (NZWehrr 2009, S. 133ff)

      Leseversion (1517 kB)

  Hinweis: Der Autor ist MdB (SPD); siehe auch den Aufsatz des Autors zum selben Thema ("Die Bekämpfung der Piraterie auf Hoher See") in UBWV 2009, S. 361ff

   

• Peter Dreist 
  Militärische WEU-Operationen und der Umgang der WEU mit Rules of Engagement
  (NZWehrr 2009, S. 1ff, 55ff)

    Leseversion - Gesamtaufsatz - (1856 kB)
 

Hinweis: Eine Liste der Veröffentlichungen des Autors findet sich hier.

• Dr. Norbert B. Wagner 
  Gewässerverunreinigung und Auslandseinsätze der Bundeswehr
  (UBWV 2008, S. 441ff)

      Leseversion (966 kB)

  Hinweis: Siehe auch den Aufsatz "Umweltstrafrecht und Auslandseinsätze der Bundeswehr" desselben Autors, hier abrufbar.

    

 

• Peter Dreist   
  Rules of Engagement in NATO-Operationen
  (UBWV 2008, S. 93ff, 129ff)

      Leseversion Teil 1 (1849 kB)
      Leseversion Teil 2 (1237 kB) 
   

  Hinweis: Siehe auch den mehrteiligen Aufsatz des Autors zum Thema "Rules of Engagement in multinationalen Operationen - ausgewählte Grundsatzfragen", hier abrufbar.
  Eine Liste der Veröffentlichungen des Autors findet sich hier.

   

• Ulrich Lucks 
  Rechtliche Aspekte der vorzeitigen Beendigung einer Auslandsverwendung von Soldaten der Bundeswehr (sog. Repatriierung)
  (NZWehrr 2008, S. 25ff) 
  Der Aufsatz ist hier abrufbar.
   

• Dr. Gerhard Scherhaufer 
  Rechtsberater im Personalstand des Österreichischen Bundesministeriums für Landesverteidigung
  Peace Support Operations -
  Rechtliche Grundlagen und Grenzen für die Anwendung von Zwangsgewalt durch militärische Kräfte in Einsätzen gemäß Kapitel VI und VII der Satzung der Vereinten Nationen
  (www.deutsches-wehrrecht.de)

      Lese- und ausdruckfähige Version - in deutscher Sprache (542 kB)

  Peace Support Operations -
  Legal authorisation for the use of military force within the framework of chapter VI and VII of the UN Charter
  (www.deutsches-wehrrecht.de)

      Lese- und ausdruckfähige Version - in englischer Sprache (390 kB)

  Hinweis: Der Autor ist tätig im EU-Militärstab in Brüssel in der Funktion des "Legal Officer" und war bis März 2007 "Chief Legal Adviser" von COM EUFOR in Bosnien und Herzegowina

   

• Lars Burkhardt   
  Effektive Umsetzung völkerrechtlicher Mandate internationaler Militäreinsätze durch Deutschland und Frankreich?
  Das Beispiel der Operation EUFOR RD Congo im Jahre 2006

      Lese- und ausdruckfähige Version
  (Link verweist auf das Walter Hallstein-Institut für Europäisches Verfassungsrecht)

  Hinweis: Der Autor (ORR) hat die Masterarbeit im Rahmen des deutsch-französischen Postgraduiertenstudiengangs "Master of European Governance and Administration" (MEGA) 2006/2007 erstellt. Die wissenschaftliche Arbeit behandelt Fragen des Einsatzrechtes aus rechtsvergleichender Sicht. Sie umfasst 107 Seiten.

   
• Dr. Dieter Wiefelspütz
  Der Auslandseinsatz der Streitkräfte und die Geltung der Grundrechte
  (UBWV 2007, S. 321ff)

  Hinweis: Der Autor hat sich mit der Problematik in seiner Abhandlung "Auslandseinsatz der Streitkräfte und Grundrechte" (NZWehrr 2008, S.89ff) erneut befasst. Sie entspricht in in weiten Teilen dem Aufsatz in den UBWV 2007, S.321ff, ergänzt und aktualisiert diesen. Daher wird auf den neuen Aufsatz verwiesen, der hier abrufbar ist.

   

• Dr. Norbert B. Wagner 
  Umweltstrafrecht und Auslandseinsätze der Bundeswehr
  (UBWV 2007, S. 241ff)

      Leseversion (1537 kB)

  Hinweis: Siehe auch den Aufsatz "Gewässerverunreinigung und Auslandseinsätze der Bundeswehr" desselben Autors, hier abrufbar.
   

•  Peter Dreist 
  Rules of Engagement in multinationalen Operationen - ausgewählte Grundsatzfragen
  (NZWehrr 2007, S. 45ff, 99ff, 146ff)

      Leseversion Teil 1 (1484 kB)

      Leseversion Teil 2 (1378 kB) 

      Leseversion Teil 3 (490 kB) 

      Leseversion Teile 1 bis 3 (3691 kB)

  Hinweis: Eine Liste der Veröffentlichungen des Autors findet sich hier.

   

• Dr. Andreas Gilch 
  Das Parlamentsbeteiligungsgesetz - Die Auslandsentsendung der Bundeswehr und deren verfahrensrechtliche Ausgestaltung
  (Dissertation 2005, Bayerische Julius-Maximilians-Universität Würzburg) - Kurzinfo hier

      Lese- und ausdruckfähige Version (1500 kB - Quelle: Universität Würzburg)

   

• Dr. Dieter Wiefelspütz
  Bewaffnete Einsätze der Bundeswehr auf See
  (NZWehrr 2005, S. 146ff)

    Leseversion (1592 kB)

Hinweis: Der Autor ist MdB (SPD)

 

• Dr. Wolfgang Weiß 
  Die Beteiligung des Bundestags bei Einsätzen der Bundeswehr im Ausland
  - eine kritische Würdigung des Parlamentsbeteiligungsgesetzes -
  (NZWehrr 2005, S. 100ff)

      Leseversion (1586 kB)

 

• Dr. Willibald Hermsdörfer J.C.B. (Leuven) 
  Der Einsatz der Bundeswehr im Rahmen der NATO-geführten Operation SFOR in Bosnien und Herzegowina
  (UBWV 2005, S. 101ff)

    Leseversion (455 kB)

Hinweis: Der Verfasser ist im Bundesministerium der Verteidigung für die rechtliche Beratung bei der Planung und Führung von Einsätzen der Bundeswehr zuständig.

 

• Dr. Gerhard Scherhaufer 
  Rechtsberater im Personalstand des Österreichischen Bundesministeriums für Landesverteidigung
  Militärpolitische und rechtliche Aspekte von Auslandseinsätzen am Beispiel des österreichischen KFOR-Einsatzes

      Lese- und ausdruckfähige Version (121kB)

   

• Dr. Christian Raap 
  Grundzüge des Truppenstationierungsrechts
  (UBWV 2004, S. 182ff)

    Leseversion (459 kB)

 

• Dr. Willibald Hermsdörfer J.C.B. (Leuven) 
  Die NATO-geführte Operation Harvest in der Republik Mazedonien
  (NZWehrr 2004, S. 23ff)

    Leseversion (592 kB)

 

• Peter Dreist 
  Ein Gesetz gewinnt Konturen: Zum notwendigen Regelungsgehalt eines künftigen Parlamentsbeteiligungsgesetzes
  (Zeitschrift für Gesetzgebung [ZG], Vierteljahresschrift für staatliche und kommunale Rechtssetzung, Heft 1/2004, S.39ff)

Hinweis: Eine Liste der Veröffentlichungen des Autors findet sich hier.

 

• Peter Dreist 
  Der Bundestag zwischen "Vorratsbeschluss" und Rückholrecht: Plädoyer für ein wirkungsvolles Parlamentsbeteiligungsgesetz
  (Kritische Vierteljahresschriften für Gesetzgebung und Rechtswissenschaft [KritV], Heft 1/2004, S. 79ff)

Hinweis: Eine Liste der Veröffentlichungen des Autors findet sich hier.

 

• Dr. Willibald Hermsdörfer J.C.B. (Leuven) 
  Einsatz bewaffneter Streitkräfte vor Zustimmung des Deutschen Bundestages
  (UBWV 2003, S. 404ff)

    Leseversion (328 kB)

 

• Peter Dreist 
  Prüfungsschema: Einsatz bewaffneter deutscher Streitkräfte im Ausland
  (NZWehrr 2003, S. 152ff)

    Leseversion (965 kB)

Hinweis: Eine Liste der Veröffentlichungen des Autors findet sich hier.

 

• Dr. Dieter Wiefelspütz 
  Der Einsatz der Streitkräfte und die konstitutive Beteiligung des Deutschen Bundestages
  - zugleich eine Besprechung des AWACS-Beschlusses des Bundesverfassungsgerichts vom 25. März 2003 -
  (NZWehrr 2003, S. 133ff)

      Leseversion (1238 kB)

  Hinweis: Der Autor ist MdB (SPD)

   

• Dr. Willibald Hermsdörfer J.C.B. (Leuven) 
  Verhaftung von Störern und Straftätern durch KFOR im Kosovo
  (UBWV 2003, S. 290ff)

      Leseversion (207 kB)

   

• Dr. Christof Gramm 
  Militärische Routine oder bewaffneter Einsatz ?
  - Anmerkungen zum Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 25. März 2003 - "AWACS II" -
  (UBWV 2003, S. 161ff)

      Leseversion (389 kB)

 

• Christian Burkiczak 
  Ein Entsendegesetz für die Bundeswehr ?
  (Zeitschrift für Rechtspolitik [ZRP] 2003, S. 82ff)

 

• Peter Dreist 
  Offene Rechtsfragen des Einsatzes bewaffneter deutscher Streitkräfte - Zwischenbilanz (Stand 30.04.2002) und Problemaufriss
  (NZWehrr 2002, S. 133ff))

      Leseversion (1558 kB)

  Hinweis: Eine Liste der Veröffentlichungen des Autors findet sich hier.

   

• Dr. Willibald Hermsdörfer J.C.B. (Leuven) 
  Zum Aufenthalts- und Selbstverteidigungsrecht deutscher KFOR-Soldaten in der Republik Mazedonien
  (UBWV 2002, S. 321ff)

    Leseversion (368 kB)

 

• Peter Dreist
  Der Einsatz der KFOR in Makedonien, im Kosovo und in Albanien - Rechtsgrundlagen und Rechtsanwendung und
  Humanitäre Intervention - Zur Rechtmäßigkeit der NATO-Operation ALLIED FORCE
  in: Walter Kolbow, Heinrich Quaden (Hrsg.), Krieg und Frieden auf dem Balkan, Makedonien am Scheideweg ? 
  Chancen, Herausforderungen und Risiken des Aufbruchs nach Europa
  Schriftenreihe Demokratie, Sicherheit und Frieden, Band 141, Nomos-Verlagsgesellschaft, Baden-Baden, 2001, S. 49ff, 83ff

Hinweis: Eine Liste der Veröffentlichungen des Autors findet sich hier.

 

• Konrad Hummel
  Rückrufrecht des Bundestages bei Auslandseinsätzen der Streitkräfte
  (NZWehrr 2001, S. 221ff)

      Leseversion (586 kB)

   

• Dr. Stephan Weber 
  Rules of Engagement: Ein Paradigmenwechsel für Einsatz und Ausbildung ?
  (Humanitäres Völkerrecht – Informationsschriften 2001, S. 76ff))

    Lese- und ausdruckfähige Version (65 kB - Quelle: Ruhruniversität Bochum)

 

• Peter Dreist
  Rechtliche Aspekte des KFOR-Einsatzes
  (NZWehrr 2001, S. 1 ff)

    Leseversion (1.296 kB)

Hinweis: Eine Liste der Veröffentlichungen des Autors findet sich hier.

• Peter Dreist
  Völkerrecht und humanitäre Intervention, Gedanken zur Rechtmäßigkeit der NATO-Operation ALLIED FORCE
  (Truppenpraxis/Wehrausbildung 5/2000, S. 308 ff
    = Unterrichtsblätter für die Bundeswehrverwaltung (UBWV) 9/2000, S. 321ff)

Hinweis: Eine Liste der Veröffentlichungen des Autors findet sich hier.

 

• Dr. Michael Donner
  Völkerrechtliche und verfassungsrechtliche Aspekte der militärischen Absicherung des Friedensvertrages von Dayton
  (Humanitäres Völkerrecht (HuV) 1997, S. 63 ff)

 

• Dr. Michael Donner
  Die Begrenzung bewaffneter Konflikte durch das moderne jus ad bellum
  (Archiv des Völkerrechts (AVR) 1995, S. 168 f) 

 

• Peter Dreist
  Auslandseinsätze der Bundeswehr ohne Grenzen ?
  (Bundeswehrverwaltung (BWV) 1994, S. 125ff)

Hinweis: Eine Liste der Veröffentlichungen des Autors findet sich hier.

 

 

 

Weitere Informationen zum Thema

 

Arbeitspapiere des Zentrums Innere Führung  
(Quellen: beide abrufbar über www.zentruminnerefuehrung.de - dort: Link zu "Recht")

• "Die Beteiligung der Bundeswehr an internationalen Militäreinsätzen nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 12. Juli 1994" (Stand: Januar 1995)  

• "Legitimationsfragen bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr" (Stand: März 1996)

 

Information zu den Einsätzen der Bundeswehr
(Quellen: www.einsatz.bundeswehr.de, www.bundeswehr.de)

• EUFOR [European Union Force] - "Althea" (Nachfolgeoperation von SFOR [Stabilization Force] Bosnien-Herzegowina - weitere Informationen zu SFOR hier)

• KFOR [Kosovo Force] Kosovo - siehe auch die Homepage von UNMIK [United Interim Administration Mission in Kosovo] mit weiteren Kosovo-Links   - siehe auch BT-Drucksache 16/1509 (Antrag auf Fortsetzung der Beteiligung der Bundeswehr an KFOR, vom Deutschen Bundestag zugestimmt am 1. Juni 2006) 

• ISAF [International Security Assistance Force], Afghanistan und Usbekistan

• UNAMA [United Nations Assistance Mission in Afghanistan], Afghanistan

• EF [Enduring Freedom] u.a. "Aktive Endeavour" - östliches Mittelmehr, Djibouti

• UNOMIG [United Nations Observer Mission in Georgia], Georgien

• UNMEE [United Nations Mission in Ethiopia and Eritrea], Äthiopien und Eritrea

• UNMIS [United Nations Mission in Sudan], Sudan

• EUFOR RD KONGO [European Union Force], Kongo

• EUSEC [European Communications Security and Evaluation Agency] Kongo

 

Abgeschlossene Einsätze

• siehe hier (Quelle: www.einsatz.bundeswehr.de)

• siehe auch unter Links - NATO 

 

Liste der Auslandseinsätze mit den zugehörigen parlamentarischen Materialien
(Quelle: http://www.vo2s.de/mi_missionen.xls)

Die auf der Homepage von Ministerialrat Dr. Voss eingestellte Excel-Tabelle ist wie folgt aufgebaut:

1. Einsatz-Beschlüsse jeweils mit

- Antrag Bundesregierung (Datum, Drucksache und Link)

- Beschlussempfehlungen, in der Regel Auswärtiger/Haushaltsausschuss (Datum, Drucksache und Link)

- Plenarbeschluss (Datum, Drucksache und Link)

- mitberatene Drucksachen, in der Regel Anträge der Opposition (nur Angabe Drucksache)

2. Beratungen, soweit nicht unmittelbar zum Plenarbeschluss führend

3. Gesetzgebung (Parlamentsbeteiligungsgesetz mit Daten/Links zum Antrag, zu Oppositionsanträgen, Beschlussempfehlungen und Gesetzestext im Bundesgesetzblatt, öffentliche Anhörung zum ParlBG)

4. Akronyme + Einsätze (Akronyme wie ALTHEA, IFOR, SFOR, UNPROFOR, KFOR mit Langform, grundlegender Resolution des VN-Sicherheitsrats, Beginn/Ende, Link zum Hintergrund)

Hinweis: Die Informationen werden noch zusammengetragen; die Liste ist daher noch nicht vollständig

 

Weitere Informationen 

• Siehe die Übersicht zu den (aktuellen und abgeschlossenen) Einsätzen der Bundeswehr im Ausland, abrufbar bei    hier  und auf der Homepage der Bundeswehr, siehe hier.  

• Zum Status des Kosovo (externer Link auf die Ausarbeitung der Wissenschaftliche Dienste des Deutschen Bundestages)

• Eine grafische Darstellung der Einsätze der Bundeswehr (Stand: 23. Juni 2004) findet sich hier und hier (Spiegel-Online vom 1. Juni 2006)

• "Die Welt" vom 18. Mai 2006 - Übersicht über Auslandseinsätze der Bundeswehr, siehe hier.

• Eine Auflistung der Auslandseinsätze mit weitergehenden Informationen findet sich auf der Homepage der Deutschen Welle, siehe hier.

• Eine Darstellung der rechtlichen Grundlagen zum ISAF-Einsatz in Afghanistan findet sich auf der Homepage der Bundeswehr.

• Siehe ferner die Broschüren auf der Website  "http://www.frauzufrau-online.de/fzf/html/download.html"

• Salaries and allowances - Informationen über UN-Gehälter sind hier abrufbar.

• Bundesamt für Wehrverwaltung 
  Das Bundesamt ist unter anderem zuständig für die Planung, Vorbereitung, Steuerung und Durchführung der zivilen Beteiligungen bei Einsätzen im Ausland. Damit soll die verwaltungsmäßige Unterstützung der Bundeswehr vor Ort sichergestellt werden. Zur Optimierung dieser Aufgabe wurde beim Bundesamt für Wehrverwaltung das "Einsatzführungszentrum Territoriale Wehrverwaltung" eingerichtet. Es steht in engem Kontakt zum Einsatzführungskommando der Bundeswehr. Angesichts des wachsenden internationalen Engagements der Bundeswehr haben auch die Bundeswehrverwaltungsstellen im Ausland an Bedeutung gewonnen. Dem Bundesamt für Wehrverwaltung obliegt außerdem die Fachaufsicht für das zentrale Verpflegungsamt der Bundeswehr sowie über die Bundeswehrfachschulen und die allgemeinbildenden deutschen Schulen im Ausland. Siehe auch hier.

• Private Homepage von Valdet Beqiraj mit vielen Informationen und Links zum Thema "Kosovo" - hier abrufbar.

• Interview mit Prof. Dr. Günther Schlee, Direktor des Max-Planck-Instituts für ethnologische Forschung in Halle/Saale: "Warum führen Menschen noch immer Kriege?" - PM-Magazin 1/2006, S. 40ff (hier abrufbar, kostenpflichtig).

• Humanitäres Völkerrecht - Eine Kurzübersicht mit Hinweisen auf die Rechtsgrundlagen, hier abrufbar.

• Siehe auch die Informationen zum Thema "Humanitäres Völkerrecht" auf "wikipedia", hier abrufbar.

• Siehe auch die Informationen zum Thema "Genfer Konventionen" auf "wikipedia", hier abrufbar.

• Übersicht "Bundeswehreinsätze im Ausland" (Animation auf der Website von N24) 

 

Literatur 

• Dieter Wiefelspütz
  "Der Auslandseinsatz der Bundeswehr und das Parlamentsbeteiligungsgesetz"
  Verlag für Polizeiwissenschaft Frankfurt/Main 2008
  457 Seiten
  ISBN 978-3-86676-019-6
  27,90 Euro
  Zur Verlagsseite
  Informationen zum Buch mit Kapitelübersicht
  siehe auch hier

 

 

www.deutsches-wehrrecht.de

Letzte Änderung der Seite: 01.05.2010