Die Zukunft der Bundeswehr
Weiterentwicklung der Bundeswehr
Am 18. Mai 2011 stellte Bundesminister der Verteidigung Thomas de Maizière stellte die Eckpunkte zur Neuausrichtung der Bundeswehr vor, siehe Näheres hier (Homepage BMVg).
Zum Thema Wehrpflicht siehe auch hier.
Historie:
Siehe dazu Spiegel-Online vom 12. April 2010
Siehe auch hier ("CDU-Präsidium für Aussetzung der Wehrpflicht" - FAZ.net vom 13. September 2010)
Ferner Welt vom 27. September 2010: "Aussetzen der Wehrpflicht ist Guttenbergs Triumph": Die Präsidien (= engsten Führungsgremien von CDU und CSU), einigten sich auf einer gemeinsamen Klausurtagung auf die Aussetzung der Wehrpflicht.
tagesschau vom 27. September 2010: "Entscheidung der Unions-Präsidien: Bundeswehr soll schrumpfen - aber nicht so stark"
Siehe die "Gemeinsame Erklärung der Präsidien von CDU und CSU" vom 26./27. September 2010, hier abrufbar (sowie die Internetmeldung auf der Homepage der CDU hier)
Am 26. Oktober 2010 hat die Strukturkommission der Bundeswehr unter Leitung ihres Vorsitzenden Dr. Frank-Jürgen Weise ihren 112-seitigen Abschlussbericht übergeben.
Zu dem wesentlichen Inhalt des Abschlussberichtes der Strukturkommission der Bundeswehr siehe hier (Financial Times Deutschland vom 26. Oktober 2010)
NewsBlog zum Thema "Umzug und Schrumpfkur für Verteidigungsministerium?" (yahoo, hier abrufbar)
Auf der Kommandeurtagung der Bundeswehr in Dresden hat Bundesminister der Verteidigung zu Guttenberg am 22. November 2010 mitgeteilt, dass die Reform zur Aussetzung der Wehrpflicht ab 1. Juli 2011 umgesetzt werden soll. Auf diesen Termin seien auch die Planungen ausgerichtet. Im Dezember 2010 wird die Regierung weitere Einzelheiten beschließen. Die Wehrpflicht soll zwar ausgesetzt, im Grundgesetz aber verankert bleiben. So soll garantiert werden, dass sie im Notfall per einfachem Gesetz wieder eingeführt werden kann. Junge Männer sollen weiterhin erfasst, aber nicht mehr gemustert werden.(Quelle: Spiegel-Online vom 22. November 2010)
Siehe Spiegel-Online vom 7. Februar 2011: "Guttenberg schrumpft sein Ministerium"
FAZ-Net vom 7. Februar 2011: "Der Umbau des Kronprinzenpalais"
Aufgrund der veränderten sicherheitspolitischen Lage in Europa und der Welt will sich die Bundeswehr zukünftig auf Auslandseinsätze konzentrieren. An erster Stelle des Aufgabenspektrums stünden internationale Konfliktverhütung und Krisenbewältigung sowie der Kampf gegen den internationalen Terrorismus, sagte der damalige Bundesminister der Verteidigung Dr. Peter Struck (SPD) anlässlich der Vorstellung der neuen Verteidigungspolitischen Richtlinien (VPR) am 21. Mai 2003 in Berlin.
In dem 22-seitigen Papier heißt es unter anderem, Verteidigung lasse sich geografisch nicht mehr eingrenzen, sondern trage "zur Wahrung unserer Sicherheit bei, wo immer diese gefährdet ist". Struck sagte, er halte die Wehrpflicht für "unabdingbar". Es handele sich um die größte "Wir-AG" in Deutschland. Allerdings werde bis zum Ablauf der Legislaturperiode überprüft, ob Veränderungen bei der Wehrpflicht nötig seien. Die Bundeswehr soll im Inneren künftig auf Grundlage der geltenden Gesetze agieren.
Die verteidigungspolitischen Richtlinien sind die verbindliche Grundlage für die Arbeit in den Organisationsbereichen des Bundesverteidigungsministeriums sowie für die deutsche militärische Interessenvertretung nach außen. Sie definieren den Auftrag der Bundeswehr und die Grundsätze der Verteidigungspolitik, beschreiben Herausforderungen und setzen Prioritäten. Die letzten Richtlinien wurden im November 1992 durch den damaligen Bundesverteidigungsminister Volker Rühe (CDU) erlassen.
Am 13. Januar 2004 erläuterte er die neuen Planungen für den Umbau der Bundeswehr:
Fast die Hälfte aller Bundeswehr-Soldaten soll künftig für Auslandseinsätze bereit stehen. An der Wehrpflicht solle festgehalten werden. Der neue Kurs für die Bundeswehr sei konsequent auf die wahrscheinlicheren Einsätze, nämlich auf Konfliktverhütung und Krisenbewältigung einschließlich des Kampfes gegen den internationalen Terrorismus ausgerichtet. Mögliches Einsatzgebiet sei die ganze Welt. Die Bundeswehr müsse als Ganzes in der Lage sein, sich an multinationalen Operationen im Rahmen der Konfliktverhütung und Krisenbewältigung zu beteiligen. Die Bundeswehr solle künftig in drei Kategorien eingeteilt sein. Ein Teil seien die "Eingreifkräfte" für multinationale Einsätze mit "hoher Intensität". Sie sollen gegen einen vorwiegend militärisch organisierten Gegner zum Einsatz kommen, höchst mobil sein und etwa 35.000 Soldaten umfassen. Ihr Auftrag könnte ein Kampfeinsatz in einem Kriegsgebiet sein. Ein weiterer Teil von insgesamt 70.000 Soldaten sei für "Stabilisierungskräfte" vorgesehen. Sie hätten Einsätze "niedriger und mittlerer Intensität" von längerer Dauer etwa für friedensstabilisierende Maßnahmen zu leisten, zum Beispiel bei der Durchsetzung von Embargos oder bei Einsätzen wie auf dem Balkan. Der größte Teil von 137.500 Soldaten solle als "Unterstützungskräfte" den Grundbetrieb der Bundeswehr sicherstellen. Dazu zählte er auch Führung und Ausbildung. 10.000 weitere Soldaten stünden unter Vorbehalt des Generalinspekteurs.
Quelle: Homepage BMVg
Positionspapier der CDU/CSU-Bundestagsfraktion:
Forderung nach einem "Nationalen Sicherheitsrat" (2008)Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat am 6. Mai 2008 ein Positionspapier für die Sicherheitskonferenz der Fraktion beschlossen. Das Papier benennt deutsche Interessen im Rahmen einer europäischen Strategie und zieht daraus die aus Sicht der Fraktion notwendigen Schlüsse. Nach dem Willen von CDU/CSU soll ein im Kanzleramt angesiedeltes Gremium mit einem "eigenen handlungsfähigen Stab" künftig auf mögliche Bedrohungen in Deutschland reagieren. Mit ihrer Forderung nach einem Nationalen Sicherheitsrat stößt die Union allerdings parteiübergreifend auf Kritik. Der Sicherheitsrat soll nach US-Vorbild ressortübergreifend mögliche Bedrohungen für die innere und äußere Sicherheit analysieren, präventive Maßnahmen einleiten sowie die zivil-militärische Krisenbewältigung und -prävention im In- und Ausland koordinieren. Der Sicherheitsrat solle auch für die "Einleitung geeigneter Abwehrmaßnahmen und Notfallplanungen" sowie den Einsatz von Heimatschutzkräften zuständig sein, "in dem Falle, dass Katastrophen die Fähigkeiten einzelner Bundesländer überfordern".
Grundlage für das neue Gremium soll der Bundessicherheitsrat sein, dem neben der Kanzlerin verschiedene Minister angehören und der bislang vor allem über die Ausfuhrgenehmigungen für Rüstungsgüter entscheidet.
Das Strategiepapier ist hier abrufbar.
Quelle: WELT-Online vom 5. Mai 2008; Homepage CDU/CSU
Letzte Änderung der Seite:
19.05.2011