Übersicht:

• Aktuelle Meldungen / Letzte Meldungen
• Die Bundeswehr im Einsatz
• Die Zukunft der Bundeswehr
• Wehrpflicht
• Sonstige Meldungen

 

 

Aktuelle Meldungen / Letzte Meldungen

• Ermittlungen wegen des Verdachts von Dienstvergehen/Straftaten 

• Bundesverfassungsgericht: Abschussermächtigung im Luftsicherheitsgesetz ist verfassungswidrig und damit nichtig  

• Aktuelle Gesetzesvorhaben  

 

Die Bundeswehr im Einsatz

• Ausführliche Darstellung der Auslandseinsätze der Bundeswehr (Quelle: Homepage der Deutschen Welle)

• Auslandseinsätze der Bundeswehr (Quelle: Homepage der Bundeswehr)

• Einsatz bewaffneter deutscher Streitkräfte zur Unterstützung der Überwachungsmission der Afrikanischen Union (AU) im Sudan 

• Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik 

  • EU-Friedensmission "Concordia" in Mazedonien

  • EU-Militäreinsatz in der Demokratischen Republik Kongo   

  • EU-Militäreinsatz "Althea" in Bosnien-Herzegowina   

• Bundeswehr-Einsatz in Nahost (UN-Friedenstruppe UNIFIL)

• Bundeswehr beendet Bewachung von US-Kasernen (abgeschlossen) 

• Feststellung des Bündnisfalles zur Abwehr des internationalen Terrorismus, Operation >Enduring Freedom< 

• Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan  ^(24.08.2010) 

• Einsatz der Bundeswehr im Innern (insbesondere zur Abwehr terroristischer Gefahren) ? ^(03.08.2010) 

  • Diskussionen über eine Änderung des Grundgesetzes

  • Darf ein von Terroristen entführtes Luftfahrzeug durch die Luftwaffe abgeschossen werden?

  • Literatur und weitergehende Informationen zum Thema "Einsatz der Bundeswehr im Innern"

  • Einsatz von Tornado-, Eurofighter- und Phantom-Flugzeugen anlässlich des G8-Gipfels in Heiligendamm

  • Weißbuch zur Sicherheitspolitik Deutschlands und zur Zukunft der Bundeswehr

• Einsatz der Bundeswehr zur Terrorabwehr in deutschen Hoheitsgewässern  

• Einsatz der Bundeswehr zur Bekämpfung der Piraterie in See (EU-Marineeinsatz "Atalanta")

• Bundeswehr hilft bei der Bekämpfung der Vogelgrippe (abgeschlossen) 

• Diskussion um Parlamentsvorbehalt bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr  

• Rechtlicher Beistand im Auslandseinsatz / Versicherungsschutz  

• Diskussion über eine auf Änderung der örtlichen Zuständigkeit der Staatsanwaltschaften/Strafgerichte bei der Verfolgung von Straftaten von Soldaten im Rahmen von Auslandseinsätzen  ^(03.08.2010) 

• Aufsatzseite zum Einsatzrecht

 

Die Zukunft der Bundeswehr
 

• Weiterentwicklung der Bundeswehr ^(23.08.2010) 

• Positionspapier der CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Forderung nach einem "Nationalen Sicherheitsrat" (2008) 

• Schaffung einer neuen "Besoldungsordnung S" für Soldatinnen und Soldaten ? 

 

Wehrpflicht

• Sollen Wehrpflichtige auf freiwilliger Basis an Auslandseinsätzen teilnehmen können ?

• Die Wehrpflicht auf dem Prüfstand / Angleichung der Dauer des Wehr- und Zivildienstes  ^(04.08.2010) 

• Sind die Einberufungskriterien für Grundwehrdienstleistende verfassungswidrig ? 

• Urteile zur Wehrpflicht

 

Sonstige Meldungen

• IRAK-Konflikt und seine Folgen (einschließlich völkerrechtlicher Themen)    

• Koalitionsvereinbarung der Regierungsfraktionen  

• Curriculum Vitae Bundesminister der Verteidigung
  

 

www.deutsches-wehrrecht.de

Letzte Änderung der Seite: 24.08.2010